Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martina A. • 09.10.2017
Antwort von Berni Wiemann FDP • 11.10.2017 (...) gerade als freier Demokrat kämpfe ich für Meinungs- und Ausbildungsvielfalt. In diesem Sinne begrüsse ich einen Bildungswettbewerb. "Das Gleiche für ALLE ist nicht das Beste für jeden!"Wir wollen eine weltweit beste Bildung, durch individuelle Förderung.Auf dieser Grundlage unterstütze ich Schulen in freier Trägerschaft, die auch vergleichbar finanziert werden müssen. (...)
Frage von Martina A. • 09.10.2017
Antwort von Andrea Schröder-Ehlers SPD • 10.10.2017 Sehr geehrte Frau A.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich ihnen gerne antworte.
Frage von Martina A. • 09.10.2017
Antwort von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.10.2017 (...) Des Weiteren ist in zahlreichen Gesprächen deutlich geworden, dass gerade Initiativen zur schulischen Integration von Flüchtlingskindern bei der Finanzausstattung nicht berücksichtigt werden. In den Jahren 2016 (+11,45 %) und 2015 (+ 5,59%) ist die Finanzhilfe für Schulen in freier Trägerschaft deutlich gestiegen. Die ist vor allem auf gestiegene Aufwednungen bei Ganztagsschulen und bei der Inklusion zurückzuführen. (...)
Frage von Martina A. • 09.10.2017
Antwort von Alexander Schwake CDU • 10.10.2017 Frage von Torsten S. • 09.10.2017
Antwort von Wilfried Samtleben FREIE WÄHLER • 11.10.2017 (...) Ich setze mich für eine Reformation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Gerichtliche Streitigkeiten haben seit der Umstellung von „Gebühr“ auf „Beitrag“ stark zugenommen. (...)
Frage von Torsten S. • 09.10.2017
Antwort von Gerd Coldewey Die Linke • 14.10.2017 (...) Die jetzt erhobene Zwangsgebühr, eine Art Einheitssteuer für alle, lehne ich ab. (...)