Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen H. • 05.01.2013
Antwort von Uli Watermann SPD • 07.01.2013 (...) Aus dieser Erfahrung heraus halte ich auch in Zukunft eine Zusammenarbeit zum Vorteil beider Seiten für dringend erforderlich. Zu Ihrer konkreten Frage, welche schulrechtlichen Probleme in Niedersachsen zu lösen wären, kann ich derzeit nicht beurteilen. Nach der erfolgreichen Landtagswahl und einer neuen rot-grünen Regierung sollten wir zwischen Lügde und Bad Pyrmont Gespräche aufnehmen, um die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen beiden Städten fortsetzen zu können. (...)
Frage von heike J. • 04.01.2013
Antwort von Franziska Junker DIE LINKE • 06.01.2013 (...) Die Zeit drängt und die schwarz-gelbe Koalition versucht nun , sich aus der Verantwortung zu ziehen. Weil Krippenplätze in vielen Kommunen nicht ausreichend zur Verfügung stehen, wird ab 2013, gleichzeitig mit dem neuen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz,das neue Betreuungsgeld gezahlt. Wer auf einen Krippenplatz für sein Kind verzichtet, soll zusätzlich zum Kindergeld monatlich 150,00 Euro pro Kind als Betreuungsgeld erhalten.Dieses könnte von vielen Eltern als verlockender Rettungsanker zum wirtschaftlichen Überleben gesehen werden. (...)
Frage von Susann P. • 04.01.2013
Antwort von Silke Lesemann SPD • 07.01.2013 (...) Studiengebühren sind ein klarer Wettbewerbsnachteil. Eine SPD-geführte Landesregierung wird nach gewonnener Landtagswahl 2013 in Niedersachsen die Studiengebühren abschaffen und den Hochschulen die Ausfälle aus dem Landeshaushalt ausgleichen. Dies soll spätestens zum Wintersemester 2014 geschehen. (...)
Frage von Dr. Michael G. • 04.01.2013
Antwort von David McAllister CDU • 14.01.2013 (...) Die CDU ist die Partei des ländlichen Raums und wird auch zukünftig dafür sorgen, dass auch in den kleineren Städten und Gemeinden unseres Landes eine hinreichende Infrastruktur erhalten bleibt. Das gilt sowohl für den täglichen Bedarf als auch in der Verkehrsanbindung. (...)
Frage von Dr. Michael G. • 04.01.2013
Antwort von Thomas Adasch CDU • 05.01.2013 (...) Dass Ihnen das Landratsbüro in Celle 1.000 bis 2.000 Euro pro Monat für Taxifahrten zugemutet haben soll, halte ich für abwegig. Da ich stets um pragmatische Lösungen bemüht bin, möchte ich Ihnen ein gemeinsames Gespräch mit der Geschäftsführung der CeBus zu möglichen und machbaren Optimierungen der Busverbindungen von und nach Westercelle (Westbereich) vorschlagen. Ihr Einverständnis vorausgesetzt würde mein Wahlkreisbüro einen entsprechenden Gesprächstermin koordinieren. (...)
Frage von Hans R. • 04.01.2013
Antwort ausstehend von Rüdiger Kauroff SPD