Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Wölbern
Antwort von Bernd Wölbern
SPD
• 07.01.2013

(...) Im Augenblick ist es allerdings so, dass die anfangs beschriebenen Voraussetzungen noch nicht gegeben sind. Also: Wenn die Qualität stimmt, sollte es uns eine neutrale Berichterstattung ebenso wie ein gutes kulturelles und wissenschaftliches Angebot wert sein, dafür Gebühren zu zahlen. (...)

Portrait von Roland Zielke
Antwort von Roland Zielke
FDP
• 08.01.2013

(...) Die FDP konnte sich mit ihrer Forderung nach einer allgemeinen Medienabgabe leider nicht durchsetzen. Wir hatten vorgeschlagen, die Rundfunkgebühr und damit die von Ihnen kritisierte Gerätekoppelung durch eine allgemeine Medienabgabe zu ersetzen. Die Medienabgabe ist niedriger als die Haushalts- und Betriebsstättenabgabe und kommt ohne das Bürokratiemonster GEZ aus. (...)

Portrait von Stefan Roßmann
Antwort von Stefan Roßmann
FREIE WÄHLER
• 09.01.2013

(...) Ich denke wenn die Kinder in kleineren Klassenverbänden, schon in der Grundschule ab der 1. Klasse betreut werden können weil die Lehrer-/innnen sich intensiver um die Schüler kümmern können, wäre das der beste Ansatz. (...)

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