Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas K. • 11.01.2008
Antwort von Patrick Humke DIE LINKE • 13.01.2008 (...) Mit der Einführung von Hartz IV ist die Armutsspirale und das Armutsrisiko immer weiter gewachsen. Alleinerziehende, Kinder, Jugendliche und Menschen über 50 Jahre sind die am stärksten Leidtragenden dieses größten Sozialabbaus in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. (...)
Frage von Arvid W. • 11.01.2008
Antwort von Dieter Möhrmann SPD • 12.01.2008 (...) Am wichtigsten ist für mich, dass nach Feststellung der Straftat eine schnelle Ahndung erfolgt, je nach Schwere der Tat oder auch bei Mehrfachtätern mit konkreten Maßnahmen und Ahndungen. (...) Übrigens hat der hessische Landtag im November eines der liberalsten Jugendstrafgesetze beschlossen - Herr Koch hat die absolute Mehrheit - und er hat die ANZAHL DER RICHTERSTELLEN gekürzt (I. (...)
Frage von Marcel H. • 11.01.2008
Antwort von Arno Rademacher Die Friesen • 13.01.2008 (...) Meiner Meinung nach sollte ein Tempolimit für PKW bei 130 km/h liegen, für Kleintransporter bei 100 km/h und für LKW bei 80 km/h. Wenn man dann noch die "Elefantenrennen", also das Überholen von LKW durch LKW, unterbinden würde, bin ich mir sicher, dass wir das Unfallrisiko auf den deutschen Autobahnen deutlich reduzieren können. (...)
Frage von Meike K. • 11.01.2008
Antwort von Hans-Christian Biallas CDU • 18.01.2008 (...) Sie schlagen weiterhin vor, das Geld für die Küstenautobahn in die Förderung der Natur zu stecken. Nach meiner Ansicht brauchen wir beides: eine weitere Förderung des Naturschutzes einerseits und andererseits einen angemessenen Ausbau von Infrastrukturprojekten. (...)
Frage von Nicole J. • 11.01.2008
Antwort von Martin Gödecke FREIE WÄHLER • 11.01.2008 (...) Die Freien Wähler setzen sich für eine Aufstockung des Etats der Hochschulen ein. (...)
Frage von Eike Rachor, D. • 11.01.2008
Antwort von Astrid Vockert CDU • 11.01.2008 Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Küstenautobahn so schnell wie möglich bebaut wird. Strukturpolitisch ist die A22 eines der wichtigsten Verkehrsprojekte Deutschlands mit europäischer Dimension auf der Magistrale Skandinavien/Osteuropa - Schleswig-Holstein - Niedersachsen- Niederlande. (...)