Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Humke
Antwort von Patrick Humke
DIE LINKE
• 13.01.2008

(...) Mit der Einführung von Hartz IV ist die Armutsspirale und das Armutsrisiko immer weiter gewachsen. Alleinerziehende, Kinder, Jugendliche und Menschen über 50 Jahre sind die am stärksten Leidtragenden dieses größten Sozialabbaus in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. (...)

Portrait von Dieter Möhrmann
Antwort von Dieter Möhrmann
SPD
• 12.01.2008

(...) Am wichtigsten ist für mich, dass nach Feststellung der Straftat eine schnelle Ahndung erfolgt, je nach Schwere der Tat oder auch bei Mehrfachtätern mit konkreten Maßnahmen und Ahndungen. (...) Übrigens hat der hessische Landtag im November eines der liberalsten Jugendstrafgesetze beschlossen - Herr Koch hat die absolute Mehrheit - und er hat die ANZAHL DER RICHTERSTELLEN gekürzt (I. (...)

Portrait von Arno Rademacher
Antwort von Arno Rademacher
Die Friesen
• 13.01.2008

(...) Meiner Meinung nach sollte ein Tempolimit für PKW bei 130 km/h liegen, für Kleintransporter bei 100 km/h und für LKW bei 80 km/h. Wenn man dann noch die "Elefantenrennen", also das Überholen von LKW durch LKW, unterbinden würde, bin ich mir sicher, dass wir das Unfallrisiko auf den deutschen Autobahnen deutlich reduzieren können. (...)

Portrait von Hans-Christian Biallas
Antwort von Hans-Christian Biallas
CDU
• 18.01.2008

(...) Sie schlagen weiterhin vor, das Geld für die Küstenautobahn in die Förderung der Natur zu stecken. Nach meiner Ansicht brauchen wir beides: eine weitere Förderung des Naturschutzes einerseits und andererseits einen angemessenen Ausbau von Infrastrukturprojekten. (...)

Frage von Eike Rachor, D. • 11.01.2008
Portrait von Astrid Vockert
Antwort von Astrid Vockert
CDU
• 11.01.2008

Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass die Küstenautobahn so schnell wie möglich bebaut wird. Strukturpolitisch ist die A22 eines der wichtigsten Verkehrsprojekte Deutschlands mit europäischer Dimension auf der Magistrale Skandinavien/Osteuropa - Schleswig-Holstein - Niedersachsen- Niederlande. (...)

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