Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tore G. • 13.01.2008
Antwort von Remmer Hein SPD • 14.01.2008 (...) insbesondere vor dem Hintergrund des Klimawandels und dem Anstieg der Meeresspiegel sind unsere Deiche nur dann sicher, wenn sie weiter erhöht und verstärkt werden. Es ist mir nicht bekannt, in welchem Maße derzeit unsere Nachbarstaaten im Einzelnen in die bisherigen und zukünftigen Planung eingezogen sind. (...)
Frage von Tore G. • 13.01.2008
Antwort von Arnold Gossel CDU • 15.01.2008 (...) Gleiches gilt für die Folgen des Klimawandels im Binnenland. Denn auch dort kann es zu einer Häufung von Hochwasser kommen. (...)
Frage von Irena W. • 13.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 18.01.2008 (...) Natürlich darf es nicht sein, dass intelligente Kinder mangels Finanzkraft der Eltern nicht vernünftig gefördert werden. Die SPD im Landkreis Peine will Kindern aus einkommensschwachen Familien helfen und hat für 2008 ein Programm zur finanziellen Unterstützung von Schulübergängern entwickelt. Nicht berücksichtigt dabei sind allerdings die Fahrtkosten für Schüler der Oberstufen. (...)
Frage von Rolf V. • 13.01.2008
Antwort von Elke Kentner Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2008 (...) die ursprüngliche Intention der Lockerung des Ladenschlussgesetzes am Sonntag für Tourismus-Standorte war es, dem Tagestouristen den Kauf von Souvenirs und dem frisch anreisenden Urlauber die Füllung seines Kühlschranks zu ermöglichen. (...) Ich bin eindeutig gegen diese Entwicklung, weil die zusätzliche wirtschaftliche Belastung für kleine und mittlere Betriebe nicht zu bewältigen ist. (...)
Frage von Rolf V. • 13.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 14.01.2008 (...) ich lehne die Ausweitung von Sonntagsöffnung ab. Es liegt in Hannover bisher erst ein einziger Antrag auf Ausweitung als Tourismusort vor und ich gehe davon aus, dass der abgelehnt wird. (...)
Frage von Rolf V. • 13.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 16.01.2008 (...) Die rechtliche Klärung bleibt aber abzuwarten. Die Stadt Peine, allen mit Bürgermeister Kessler hat aber bereits Bestrebungen unternommen, die hiesige Innenstadt attraktiver zu machen. Mit den geplanten Investitionen in der Peiner Fußgängerzone (City-Galerie) werden wir einen ersten Schritt in Richtung Stärkung des Einzelhandelsstandortes machen. (...)