Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk S. • 15.01.2008
Antwort von Jan-Christoph Oetjen FDP • 17.01.2008 (...) Auch wenn ich vom Grundsatz her die Produktion von Energie aus Biomasse positiv sehe, so müssen wir doch feststellen, dass der Transport von Mais über große Entfernungen die Sinnhaftigkeit solcher Anlagen ab einem bestimmten Punkt in Frage stellt. (...)
Frage von Torsten B. • 15.01.2008
Antwort von Arnold Gossel CDU • 16.01.2008 (...) ob die Friesenpartei von der 5 % Klausel befreit wird, ist letztlich eine Rechtsfrage, die der Landeswahlleiter und die Partei zu klären haben. Voraussetzung ist dann auch noch, dass die Friesen landesweit mindestens 0,7 % erreichen. (...)
Frage von Henoch K. • 15.01.2008
Antwort von Joachim Runkel CDU • 16.01.2008 Dem von Ihnen angesprochene Problem der mangelnden sozialen Kompetenz bzw. bestimmter Jugendlicher, nicht nur solcher mit Migrationshintergrund, muss durch verstärke Bildungs- und Erziehungsangebote begegnet werden. (...)
Frage von Darijusch W. • 15.01.2008
Antwort von Christian Wulff CDU • 22.01.2008 (...) Mit der Freigabe der Erhebung von Studienbeiträgen durch das Bundesverfassungsgericht im Januar 2005 war es uns möglich, die finanzielle Ausstattung unserer Hochschulen erneut zu prüfen. Wir haben festgestellt, dass durch die Erhebung moderater Studienbeiträge die Qualität von Forschung und Lehre an unseren Hochschulen verbessert werden kann. Durch die Schaffung von zinsgünstigen Studiendarlehen, die erst zwei Jahre nach Studienabschluss abhängig vom Einkommen zurückgezahlt werden müssen, können die Universitäten und Fachhochschulen nunmehr die Studiengebühren zu 100 % in die Verbesserung der Studienqualität vor Ort (Ausbau der Bibliotheken, zusätzliche Lehrangebote etc.) investieren. (...)
Frage von Peter P. • 15.01.2008
Antwort ausstehend von Nick Freudenthal SPD Frage von Manfred T. • 15.01.2008
Antwort von Rolf Geffken DIE LINKE • 15.01.2008 (...) ja, Sie haben völlig recht. Wir fordern den gesetzlichen Mindestlohn schon seit langem. Ohne unsere Aktivitäten hätte die SPD dieselbe Forderung sich nicht zu eigen gemacht. (...)