Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul-Egon Mense
Antwort von Paul-Egon Mense
FDP
• 20.01.2008

(...) Bei Ihrer Frage kommt noch etwas zum Tragen, was nicht gern ausgesprochen wird, nämlich die mangelnde Fähigkeit zur Integration auf beiden Seiten, wobei jede Seite der anderen diese Unfähigkeit zuspricht. Wir Deutsche müssen allerdings den ausländischen Mitbürgern ein größeres Maß an Integrationsbereitschaft und auch -fähigkeit abverlangen als uns. Warum? (...)

Portrait von Joachim Runkel
Antwort von Joachim Runkel
CDU
• 18.01.2008

(...) Sollte in Pohle akuter Handlungsbedarf festgestellt werden, wird diesem Umstand Rechnung getragen. Parallel dazu kommt es darauf an, durch geeignete Verkehrsleitmaßnahmen auf der BAB2 die Unfallhäufigkeit und damit die Staubildung zu verringern. Ich setzte mich dafür ein, dass Entsprechendes(z.B. flexible Geschwindigkeitsbeschränkungen und Überholverbote für LKW) umgesetzt werden. (...)

Portrait von Pia Weßling
Antwort von Pia Weßling
SPD
• 20.01.2008

(...) Sie haben völlig Recht: Die SPD setzt mit Ihrem Regierungsprogramm Zeichen: Weg von der Politik der Kälte der bisherigen Landesregierung, hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit! Für die SPD sind Schuldenabbau und Investitionen in Wirtschaft und Infrastruktur, in Bildung und Ausbildung und in unsere sozialen Systeme kein Widerspruch. Nur beides zusammen sichert die Zukunft der Menschen in Niedersachsen. (...)

Portrait von Hans-Henning Adler
Antwort von Hans-Henning Adler
DIE LINKE
• 18.01.2008

(...) zu 1: Das Thema Flucht und Vertreibung aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten soll selbstverständlich thematisiert werden. Derr "Bund der Vertriebenen" ist aber eine dafür völlig ungeeignete Organisation. Dieser Bund hat jahrelang gegen die Anerkennung der Oder-Neisse-Linie gekämpft und revanchistische Losungen vertreten ("Schlesien ist unser"). (...)

Portrait von Bernd Althusmann
Antwort von Bernd Althusmann
CDU
• 21.01.2008

(...) Bildungsweges zurückziehen würde, ist nicht richtig. Allein im Jahr 2006 konnten mit Hilfe der Einrichtungen der Erwachsenenbildung, die dafür seitens des Landes die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt bekamen, über 350 Jugendliche den Haupt- und Realschulabschluss nachträglich nachholen. Diesen erfolgreichen Weg hat die CDU/FDP-Landesregierung fortgesetzt und für das Haushaltsjahr 2007 in einem Sonderfonds 500.000 Euro zur Verfügung zur Verfügung gestellt. (...)

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