Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael J. • 18.01.2008
Antwort von Paul-Egon Mense FDP • 20.01.2008 (...) Bei Ihrer Frage kommt noch etwas zum Tragen, was nicht gern ausgesprochen wird, nämlich die mangelnde Fähigkeit zur Integration auf beiden Seiten, wobei jede Seite der anderen diese Unfähigkeit zuspricht. Wir Deutsche müssen allerdings den ausländischen Mitbürgern ein größeres Maß an Integrationsbereitschaft und auch -fähigkeit abverlangen als uns. Warum? (...)
Frage von Gerhold B. • 18.01.2008
Antwort von Manfred Frerichs FREIE WÄHLER • 19.01.2008 (...) der Jade Weserport war ein Thema von vielen. Man hätte im nachhinein in unserem Parteiprogramm Stellung beziehen müssen! (...)
Frage von Bettina R. • 18.01.2008
Antwort von Joachim Runkel CDU • 18.01.2008 (...) Sollte in Pohle akuter Handlungsbedarf festgestellt werden, wird diesem Umstand Rechnung getragen. Parallel dazu kommt es darauf an, durch geeignete Verkehrsleitmaßnahmen auf der BAB2 die Unfallhäufigkeit und damit die Staubildung zu verringern. Ich setzte mich dafür ein, dass Entsprechendes(z.B. flexible Geschwindigkeitsbeschränkungen und Überholverbote für LKW) umgesetzt werden. (...)
Frage von Clemens H. • 18.01.2008
Antwort von Pia Weßling SPD • 20.01.2008 (...) Sie haben völlig Recht: Die SPD setzt mit Ihrem Regierungsprogramm Zeichen: Weg von der Politik der Kälte der bisherigen Landesregierung, hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit! Für die SPD sind Schuldenabbau und Investitionen in Wirtschaft und Infrastruktur, in Bildung und Ausbildung und in unsere sozialen Systeme kein Widerspruch. Nur beides zusammen sichert die Zukunft der Menschen in Niedersachsen. (...)
Frage von Sascha S. • 18.01.2008
Antwort von Hans-Henning Adler DIE LINKE • 18.01.2008 (...) zu 1: Das Thema Flucht und Vertreibung aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten soll selbstverständlich thematisiert werden. Derr "Bund der Vertriebenen" ist aber eine dafür völlig ungeeignete Organisation. Dieser Bund hat jahrelang gegen die Anerkennung der Oder-Neisse-Linie gekämpft und revanchistische Losungen vertreten ("Schlesien ist unser"). (...)
Frage von Dieter H. • 18.01.2008
Antwort von Bernd Althusmann CDU • 21.01.2008 (...) Bildungsweges zurückziehen würde, ist nicht richtig. Allein im Jahr 2006 konnten mit Hilfe der Einrichtungen der Erwachsenenbildung, die dafür seitens des Landes die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt bekamen, über 350 Jugendliche den Haupt- und Realschulabschluss nachträglich nachholen. Diesen erfolgreichen Weg hat die CDU/FDP-Landesregierung fortgesetzt und für das Haushaltsjahr 2007 in einem Sonderfonds 500.000 Euro zur Verfügung zur Verfügung gestellt. (...)