Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von johann g. • 21.01.2008
Antwort von Ralf Bieneck Die Friesen • 21.01.2008 (...) Auch die Stadt Aurich hat keine erkennbaren Vorteile durch die Strecke. Nach unserer Ansicht sollte der Ausbau der B72 als dreispurige Fahrbahn geprüft werden. Die Strecke Filsum - Cloppenburg funktioniert einwandfrei und bietet sich als Beispiel hervorragend an. (...)
Frage von Miriam F. • 21.01.2008
Antwort von Wolfgang Jüttner SPD • 21.01.2008 (...) Es ist völlig schleierhaft, wie die im Hochschulpakt vereinbarten 11.200 zusätzlichen Studienplätze bis zum Jahr 2010 entstehen sollen. Eine SPD-geführte Landesregierung wird diese Chancen nutzen, die der Hochschulpakt für unser Land eröffnet und die Studienplätze ausreichend finanzieren. Darüber hinaus werden wir den Hochschulen zusätzliche Mittel für die Lehre zur Verfügung stellen. (...)
Frage von Erhard R. • 21.01.2008
Antwort von Wolfgang Greff Die Weissen • 25.01.2008 (...) Unter fiskalischen Massnahmen verstehen wir zum Beispiel die fragwürdige Subventionspolitik, die, wie im Fall Nokia, nach Ablauf der Bindungsfrist in Deutschland das Werk wieder mit EU-Subventionen - wenn auch in diesem Falle indirekt durch Infrastrukturmassnahmen - in Rumänien neu gefördert wird; manche sprechen hier schon von Subvention-Heuschrecken. (...)
Frage von Monika W. • 21.01.2008
Antwort von Kurt Herzog DIE LINKE • 22.01.2008 (...) Bei dem jetzigen getrennten Modell, das in Lüchow-Dannenberg praktiziert wird und dann urteilskonform wäre, kommt es wie mir bekannt, in einer Reihe von Fällen durchaus zu Verzögerungen durch Kontaktschwierigkeiten zwischen den Behörden. Wenn dadurch Leistungslücken oder -verzögerungen entstehen, ist das für die Betroffenen fatal. (...)
Frage von Alfred W. • 21.01.2008
Antwort von Lothar Dinges FREIE WÄHLER • 22.01.2008 (...) Die Beamten haben durch die umfänglichen Gehaltseinbußen in den letzten Jahren, dazu beigetragen, dass die öffentlichen Haushalte nicht noch mehr in die roten Zahlen gerutscht sind. (...)
Frage von Georg W. • 21.01.2008
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 22.01.2008 (...) Insofern sind die Faktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen und FDP dann nicht nur in der zweifellos ebenfalls sehr wichtigen Rolle als Opposition, sondern eventuell als Regierungspartner gefragt. Deswegen wird sicherlich das "kleine Fernsehduell" Rösler/Wenzel auch viele ZuschauerInnen anziehen. Es wird am selben Tag, dem 23.01.08, von 18.15 Uhr bis 18.45 Uhr im NDR-Fernsehen gezeigt, live wie das "Große Duell", allerdings nur eine halbe Stunde lang. (...)