Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Bode
Antwort von Jörg Bode
FDP
• 23.01.2008

(...) Wir sind in der gemeinsamen Verantwortung in unserem täglichen Umgang Unterschiede bei Äußerlichkeiten als Selbstverständlichkeit zu sehen und die manchmal auch dahinterstehenden kulturellen Unterschiede als Bereicherung für unsere Gesellschaft. Das kann man aber nicht verordnen, dass muss von jedem einzelnen im täglichen Leben vorgemacht werden und Bekannte müssen dazu animiert werden diese Einstellung zu übernehmen. (...)

Portrait von Silke Weyberg
Antwort von Silke Weyberg
CDU
• 25.01.2008

(...) Für die Neugestaltung des Peiner Bahnhofs hat die Stadt sodann einen zweistelligen Millionen-Betrag (D-Mark) aus eigener Tasche finanzierte, ohne sich jedoch von der Bahn langfristige Zusagen hinsichtlich des Halts von Fernverkehrszügen geben zu lassen. Statt einer vertraglichen Regelung kam es zu einer Art "gentlemen agreement", dessen letzte Überreste heute die von Ihnen angesprochenen IC-Züge am Morgen und am Abend sind. (...)

Portrait von Heinz Rolfes
Antwort von Heinz Rolfes
CDU
• 22.01.2008

(...) Gleiches gilt für die Verfassungsänderung in der festgelegt wurde, dass bei Leistungsgesetzen die bei den Kommunen Kosten auslösen in vollem Umfang vom Land die Erstattung dieser Kosten zu erfolgen hat. (Konnexität) Wenn man jetzt noch bedenkt, dass der Wähler im Wahlkreis auch noch einen Anspruch darauf hat, von den Abgeordneten informiert zu werden und Abgeordnete regelmäßig daran gemessen werden, was sie denn wohl an gute Taten für den Wahlkreis vollbringen, ist ein Freizeitparlament weder wünschenswert noch praktisch möglich. (...)

Portrait von Hans-Heinrich Ehlen
Antwort von Hans-Heinrich Ehlen
CDU
• 22.01.2008

(...) Eine Selbstregulierung ist oftmals die beste Medizin, hier kann ein Bundesland schwer gegen steuern. Ich glaube, dass eine bessere Erschließung und Anbindung des Nordkreises z.B. durch die A22 (Küstenautobahn) einiges an Wirtschaftskraft bringen kann. Dieses ist jedoch auf der Zeitschiene noch ein weiter Weg. (...)

Portrait von Christa Reichwaldt
Antwort von Christa Reichwaldt
DIE LINKE
• 24.01.2008

(...) Einer meiner persönlichen Arbeitsschwerpunkte wird die Bildungspolitik sein. (...) Unser selektives Bildungssystem grenzt Kinder sozial benachteiligter Familien und Kinder mit Migrationshintergrund systematisch aus. (...) Eine demokratische, sozial gerechte, emanzipatorische Schulbildung für alle ist nur durch die Abschaffung des selektiven Schulsystems möglich. (...)

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