Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulf D. • 22.01.2008
Antwort von Kreszentia Flauger DIE LINKE • 25.01.2008 (...) ich halte die Abschaffung des schulpsychologischen Dienstes für einen Schritt in die völlig falsche Richtung, auch wenn am bisherigen schulpsychologischen Dienst sicher auch noch Punkte zu verbessern wären. Ich verstehe ihn auch politisch nicht, denn eine Partei, die sich einerseits in Hessen über steigende Jugendkriminalität aufregt, sollte nicht auf der anderen Seite an so etwas sparen. (...)
Frage von Ulf D. • 22.01.2008
Antwort ausstehend von Michael Jäger Bündnis 90/Die Grünen Frage von Birgitt K. • 22.01.2008
Antwort von Kurt Herzog DIE LINKE • 23.01.2008 (...) Ich halte die Versuche, über halbseidene Abstandregelungen Sicherheit z.B. für Biobetriebe herzustellen, für ein absolut untaugliches Mittel. Wir werden weiterhin Aufklärungsarbeit leisten, um zu verhindern, dass die Gentechnik auch über die Schulen hoffähig gemacht wird. (...)
Frage von Angela Schoppe, K. • 22.01.2008
Antwort von Olaf Sperling FDP • 23.01.2008 (...) Ich persönlich halte diese Regelung für zu restriktiv. Ich würde es in der Tat den Wirten von kleinen Kneipen, der sogenannten Eckkneipe, freistellen, ob in dem Schankraum geraucht werden darf mit entsprechender Kennzeichnungspflicht. (...)
Frage von Angela S. • 22.01.2008
Antwort von Elke Kentner Bündnis 90/Die Grünen • 24.01.2008 (...) Aber von den Besuchern der Gastronomie mal ganz abgesehen: In der aktuellen Diskussion werden nach wie vor die Beschäftigten in der Gastronomie zu wenig berücksichtigt. Die Regelungen zum Nichtraucherschutz hätten schon viel früher als Folge der Arbeitsstättenverordnung umgesetzt werden können. (...)
Frage von Anja S. • 22.01.2008
Antwort von Axel Bittner DIE LINKE • 25.01.2008 (...) Die SPD tritt sehr zögerlich für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ein. Und das auch nur in dem Versuch an DIE LINKE verlorenes Wählerpotenzial zurückzugewinnen. (...)