Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlev G. • 29.12.2007
Antwort von Mechthild Ross-Luttmann CDU • 03.01.2008 (...) Der Verkehr auf der von Ihnen angesprochenen Strecke bereitet seit Jahren Sorgen. Neben der Verlagerung von mehr Güterverkehr auf die Schiene könnte langfristig für den Straßenverkehr die geplante Küstenautobahn A 22 Entlastung bringen. Bis zur Realisierung dieses für die Elbe-Weser-Region wichtigen Verkehrsprojektes wird es allerdings noch Jahre dauern. (...)
Frage von Klaus H. • 27.12.2007
Antwort von Mechthild Ross-Luttmann CDU • 05.01.2008 (...) Der Bund hat die Festlegung der Konditionen für die Leistungserbringung der Pflegeeinrichtungen (z. B. (...)
Frage von Torben S. • 27.12.2007
Antwort von Hilmar Conrad FDP • 02.01.2008 (...) Die Meinung meiner Partei zu diesem Thema ist unterschiedlich. Meine persönliche Auffassung ist, dass der Meisterzwang in vielen Gewerken überholt ist. Einige Gewerke (z. (...)
Frage von Klaus H. • 26.12.2007
Antwort von Mathias Voges Bündnis 90/Die Grünen • 31.12.2007 (...) Ich persönlich bin davon überzeugt, daß es gesellschaftliche Aufgaben gibt, wie z.B. die Pflege bzw. Behandlung kranker oder alter Menschen, die nicht den Gesetzen des Marktes unterworfen werden sollten. Ein Krankenhaus im Besitz privater Interessen kann eine am Menschen orientierte Behandlung nicht grundsätzlich besser und kostengünstiger herstellen als es öffentlicher Einrichtungen dieser Art vermögen. (...)
Frage von Klaus H. • 26.12.2007
Antwort von Reinhard Riedel DIE LINKE • 27.12.2007 (...) Hier - wie auch in anderen sozialen Berufen (Erziehung, Krankrankenhaus etc.) - ist eine Statusverbesserung dringend von Nöten, die sich auf bessere Bezahlung, Arbeitszeit und Ansehen bezieht. Auch eine Verringerung des zeitraubenden bürokratischen Aufwandes ist geboten. (...)
Frage von Klaus H. • 26.12.2007
Antwort von Dieter Möhrmann SPD • 27.12.2007 (...) Hier meine Antworten kurzgefasst. Ausführliche Antworten im Regierungsprogramm und unter www.spd-niedersachsen.de Wir wollen die mit der Förderalismusreform übertragene Kompetenz für das Heimrecht nutzen, indem wir den gesamten Bereich der niedersächsischen Altenpflegepolitik modernisieren und schrittweise in einem "Niedersächsischen Pflegegesetzbuch" zusammenführen. Ziel der drei Gesetzesvorhaben sind die Pflegebedürftigen, die Einrichtungen und das Pflegepersonal - es soll eine menschenwürdige und qualitativ hoch stehende Pflege abgesichert werden. (...)