Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Monika S. • 29.12.2007
Antwort von Anja Kindo DIE LINKE • 30.12.2007 (...) Solange Alten- und Pflegeheimen unter Rendite-Gesichtspunkten betrieben werden, ist eine scharfe Kontrolle zum Schutz der BewohnerInnen und der Beschäftigten erforderlich.. Eine ausreichende Zahl von Heimen in öffentlicher Hand muss für Privatbetriebe Standards setzen. Die BewohnerInnen müssen direkt oder über ihre BetreuerInnen Einfluss durch Heimbeiräte und ähnliche Institutionen ausüben können. (...)
Frage von Monika S. • 29.12.2007
Antwort von Ellmer Cramer FREIE WÄHLER • 29.12.2007 (...) Auf dem Lande ist der Anspruch, so lange wie möglich zu Hause im gewohnten Umfeld bleiben zu können, sehr viel ausgeprägter als in der Stadt. Daraus ergibt sich für die Freien Wähler und auch für mich der Ansatz zu einer effektiven, pragmatischen und dadurch auch menschlicher Pflegeversorgung. Wir müssen die Pflege- und Gesundheitsversorgung auf eine andere Ebene hiefen und zwar mehr zu den Bedürftigen hin. (...)
Frage von Monika S. • 29.12.2007
Antwort ausstehend von Uwe Burgenger Bündnis 90/Die Grünen Frage von Monika S. • 29.12.2007
Antwort von Elisabeth Onken CDU • 16.01.2008 (...) Ich gebe Ihnen insofern recht, dass die Standards in der Pflege genauer kontrolliert werden müssen und bei Verstößen schnell gehandelt werden muss. Bayern hat ein Gesetz zu genau diesem Thema auf den Weg gebracht, in dem die striktere Kontrolle der Pflegeeinrichtungen wie auch die schärfere Sanktionierung von Verstößen geregelt ist. Das ist für mich ein Ansatz, um Fehlentwicklungen entgegenzutreten. (...)
Frage von delev g. • 29.12.2007
Antwort von David McAllister CDU • 04.01.2008 (...) Die CDU macht sich für den weiteren Ausbau unseres Straßennetzes stark. In unserem Regierungsprogramm sind eine Vielzahl von Maßnahmen genannt, darunter zum Beispiel auch der durchgehend sechsspurige Ausbau der A 1 zwischen Osnabrück und Hamburg sowie der Bau der Küstenautobahn A 22. Diese beiden Fernstraßenbauprojekte würden zu einer deutlichen Entlastung der von Ihnen erwähnten Ortsdurchfahrten Sittensen, Zeven und Gnarrenburg führen. (...)
Frage von Delev G. • 29.12.2007
Antwort von Sven Anacker FDP • 02.01.2008 Sehr geehrter Herr Gündel,
als Antwort kann ich auf die Aussagen meines Kollegen Jan-Christoph Oetjen aus Sottrum verweisen, der für den Wahlkreis 53 (Rotenburg) kandidiert.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Anacker