Elisabeth Onken
CDU
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Frage von Monika S. •

Frage an Elisabeth Onken von Monika S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Onken,

in den nächsten Tagen werden Sie eine Broschüre mit Fragen unseres „Fördervereines zur Gründung einer Pflegekammer in Niedersachsen e.V. erhalten. Vorab eine der brennnenden Fragen der Pflegenden aus allen Einrichtungen, in denen Pflege stattfindet, Altenheimen, Krankenhäuser und Palliativeinrichtungen: wie soll eine sichere Versorgung der Bevölkerung in Bezug auf Pflege stattfinden, wenn immer mehr Stellen abgebaut werden?
Zwar sind Ansätze zu Verbesserungen in dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz zu erkennen,
aber solange Politiker nicht wahrnehmen, wo überall Pflege stattfindet, im Bereich SGB XI und SGB V, Personalbemessungsinstrumente nicht vorhanden sind, fragen wir:

möchten Sie
- z.B. im Krankenhaus von gehetztem Personal gepflegt werden, das nie Zeit für Sie hat
- möchten Sie Ihre älteren Angehörigen in Heimen haben, die dem Teufelskreis
„Nicht genug Trinken, Desorientiertheit, Sturz „ nicht entrinnen können?
Die Pflege braucht eine Selbstverwaltung, um die Berufsaufsicht fachlich autonom durchführen zu können.
Wie können und wollen Sie und Ihre Partei dieses Anliegen unterstützen?

Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Skibicki,

nein, natürlich möchte ich das nicht. Das ist doch keine Frage.

Am Thema Pflege und Gesundheitsfürsorge macht sich ein großes Dilemma unserer Gesellschaft fest. Auf der einen Seite möchten wir alle im Falle eines Falles die beste Versorgung für uns und unsere Familien. Auf der anderen Seite wollen wir aber möglichst wenig Geld dafür ausgeben. Zurzeit laufen wieder die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst. Gerade in Krankenhäusern wird eine großartige Arbeit geleistet, die leider oftmals nicht ausreichend honoriert wird. Steigen die Kosten für die Kliniken aber in einem zu hohen Maße, wird wieder am Personal gespart. Das ist unbefriediegend und für Patienten teilweise nicht akzeptabel.

Ich selbst habe Erfahrungen in der Pflege von Angehörigen. Ich gebe Ihnen insofern recht, dass die Standards in der Pflege genauer kontrolliert werden müssen und bei Verstößen schnell gehandelt werden muss. Bayern hat ein Gesetz zu genau diesem Thema auf den Weg gebracht, in dem die striktere Kontrolle der Pflegeeinrichtungen wie auch die schärfere Sanktionierung von Verstößen geregelt ist. Das ist für mich ein Ansatz, um Fehlentwicklungen entgegenzutreten.

Grundsätzlich ist die Frage, ob wir noch weitere Strukturen brauchen, die Pflegeeinrichtungen kontrolliert und begleitet, oder ob die vorhandenen Möglichkeiten ausreichen. Ich bin keine Fachfrau in diesem Bereich der Sozialpolitik und kann nicht beurteilen, ob es weitere Instanzen wie eine Selbstverwaltung der Pflege. Grundsätzlich bin ich aber immer skeptisch, wenn zusätzliche Einrichtungen geschaffen werden sollen. Um das besser beurteilen zu können, würde ich mich über die Zusendung weiterer Informationen freuen.

Ihre Elisabeth Onken