Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried G. • 08.01.2008
Antwort von Elke Kentner Bündnis 90/Die Grünen • 09.01.2008 (...) Bündnis 90/Die Grünen wollen nicht grundsätzlich etwas "gegen" die Regelungen des Sozialgesetzbuches II, gemeinhin als Hartz IV bezeichnet, unternehmen. Da sich aber in der Praxis Schwächen gezeigt haben, wollen wir einige Änderungen vornehmen. (...)
Frage von Wilfried G. • 08.01.2008
Antwort von Olaf Sperling FDP • 21.01.2008 (...) So kam es zu einem Verschiebebahnhof zwischen zweierlei Behördensystemen, den Arbeitslosen war damit nicht geholfen. Insofern entspricht Hartz IV der alten FDP-Forderung, die beiden Systeme zusammenzuführen. (...)
Frage von Mike S. • 08.01.2008
Antwort von Susanne Bauermeister FDP • 16.01.2008 (...) Die Ausbildungsvergütung ist kein Arbeitslohn.Wenn sie Lohn für geleistete Arbeit wäre, müsste der Azubi in den ersten Jahren der Ausbildung Geld mitbringen, Lehrgeld nämlich, denn die Betriebe zahlen erst einmal drauf, wenn sie sich um die jungen Leute kümmern. Die Ausbildungsvergütung ist vielmehr Handgeld oder Unterhaltszuschuss, völlig unabhängig davon, ab der Auszubildende mehr oder weniger fleissig ist, kräftig mit anpackt oder nicht. (...)
Frage von Frederik K. • 08.01.2008
Antwort von Andreas Molau NPD • 09.01.2008 Sehr geehrter Herr Knoop,
Frage von Marlen S. • 08.01.2008
Antwort von Christian Wulff CDU • 15.01.2008 (...) März 2008 gegeben, den möglichen Bedarf für einen Mindestlohn anzumelden, um eine Allgemeinverbindlichkeit über den Weg des Entsendegesetzes zu erreichen. Der Mindestlohn darf keine Arbeitsplätze kosten. Der geltende Tarifvertrag muss mindestens fünfzig Prozent aller Beschäftigten der Branche abdecken. (...)
Frage von Günter R. • 08.01.2008
Antwort von Wolfgang Jüttner SPD • 09.01.2008 (...) Leider ist Politik nicht immer so einfach und so klar strukturiert, wie auch ich dies gerne hätte. Die SPD Niedersachsen sagt ein klares Nein zur Elbvertiefung, weil bisher nur negative Auswirkungen der ersten Maßnahme bekannt sind und die bisherigen Unterlagen für eine neue Maßnahme völlig unvollständig sind. (...)