Frage von Andreas B. • 14.07.2023
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Helmut T. • 13.07.2023
Antwort von Meta Janssen-Kucz Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2023
Eine Einhaltung der Höchstgeschwindigkeiten ist aus Klimaschutz-, Lärm- und Sicherheitsaspekten anzustreben. Section-Control-Systeme bieten eine Möglichkeit.
Frage von Rolf D. • 10.07.2023
Antwort von Björn Thümler CDU • 13.07.2023
Da das Niedersächsische Sozialministerium bereits seit 2013 von der SPD geführt wird, vermag ich gerade nicht zu erkennen, was die Entscheidung mit der CDU zu tun hat?
Frage von Rolf D. • 10.07.2023
Antwort von Karin Logemann SPD • 12.07.2023
Die Nachricht und der Beschluss durch den Krankenhausplanungsausschuss erfolgte auf der Grundlage eines Antrages, den das St. Bernhard Krankenhaus in Brake gestellt hat.
Frage von Dorothee B. • 06.07.2023
Antwort von Julia Willie Hamburg Bündnis 90/Die Grünen • 11.07.2023
Bei 2 Fächern und EG11 ist ab dem 08/2024 aber EG13 zu erwarten
Frage von Christian H. • 02.07.2023
Antwort von Julia Retzlaff SPD • 14.07.2023
Die Anforderungen an ein Parteiverbot sind hoch. Je nach Bewertung des Verfassungsschutzes muss entschieden werden, inwieweit weitere Schritte zu gehen sind.