Frage von Cristian C. • 14.08.2023
![Olaf Lies Portrait von Olaf Lies](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/liesola-finale-gross.jpg?itok=wCYcCEF_)
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Ob und wie hoch der Inflationsausgleich für pensionierte Landesbeamte ausfällt, hängt maßgeblich von den Tarifverhandlungen im Herbst ab.
Heute kann ich Ihnen mitteilen, dass das Projekt pauschale Beihilfe inzwischen als Gestzentwurf in den Landtag eingebracht wurde und sich aktuell in der Beratung im Ausschuß befindet. Vom Zeitplan er wollen wir das Gesetz zur pauschalen Beihilfe zum 1.1.2024 in Kraft treten lassen.
Mir ist die Anbindung meiner Heimatstadt Aurich an die Bahn schon immer ein großes Anliegen gewesen, weshalb ich schon seit meinem 15. Lebensjahr politisch für diese Strecke engagiere.
"Brandmauer vor dem AfD-Büro": Wenn Sozialisten Mauern bauen, hat das bisher noch nie funktioniert.
Diese Demo war eine ziemliche Farce.