Frage von Wilfried N. • 14.01.2021
Antwort von Jörn Schepelmann CDU • 02.02.2021
(...) Ich persönlich hielte ein landesweites Verbot für Falsch. (...)
(...) Ich persönlich hielte ein landesweites Verbot für Falsch. (...)
(...) Natürlich ist Herrn Weil auch bewusst, dass die Menschen in Niedersachsen lange und geduldig viele schwerwiegende Einschränkungen der persönlichen Freiheit akzeptiert haben. Deswegen haben sich Bund und Länder in der letzten Sitzung dazu entschieden, schrittweise und vorsichtig Lockerungen zuzulassen. (...)
(...) Alle Datenschutzrechtlichen Bedenken hätten angeblich zudem durch die Pandemielage beseitigt werden können (...)
(...) Wenn die Stadt Rinteln über die Priorisierung und den damit verbundenen Stufenplan mittels eines Flyer informieren möchte, so handelt es dabei um allgemeingültige Informationen, die nicht ortsspezifisch sind. (...)