Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maaret Westphely
Antwort von Maaret Westphely
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.10.2013

(...) Wie Sie sicherlich wissen, sind gerade in der Agrarpolitik die Zuständigkeiten zwischen der EU, dem Bund und dem Land verteilt. (...) Ich stelle dieses voran um deutlich zu machen, dass wir auf Landesebene politisch nur innerhalb des gesteckten Rahmens agieren können. (...)

Portrait von Ulf Thiele
Antwort von Ulf Thiele
CDU
• 18.10.2013

(...) Die neue rot-grüne Landesregierung hat zusätzlich, für Regionalpolitik, Birgit Honé als Staatssekretärin eingesetzt und im September angekündigt, Regierungssprecherin Anke Pörksen ebenfalls zur Staatssekretärin hochstufen zu wollen. Insgesamt schafft die neue Landesregierneue Landesregierungen der Steuerzahler rund 900 zusätzliche Stellen in der Landesverwaltung. Die Organigramme der Ministerien finden Sie auf den jeweiligen Internetseiten der Häuser unter www.niedersachsen.de. (...)

Portrait von Sabine Tippelt
Antwort von Sabine Tippelt
SPD
• 14.10.2013

(...) Sie weisen vollkommen zurecht darauf hin, dass in der Frage der Nutzung einer Breitband-Internetverbindung momentan große Unterschiede zwischen den Städten und den ländlichen Regionen bestehen. Genau aus den von Ihnen beschriebenen Gründen, haben sich SPD und Grüne auf die Fahne geschrieben, die Zugänge zum Internet für alle frei, schnell und überall auszubauen. (...)

Andrea Schröder-Ehlers MdL
Antwort von Andrea Schröder-Ehlers
SPD
• 02.10.2013

(...) Zeitgleich mit der Abschaffung der Studiengebühren verbessert Niedersachsen die Bedingungen für Langzeitstudierende. Überschreiten Studierende die Regelstudienzeit, müssen sie künftig erst nach sechs Semestern Langzeitstudiengebühren bezahlen und nicht wie bisher schon nach vier Semestern. Mit der Neuregelung sind zudem pro Semester nur noch 500 Euro zu entrichten. (...)

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