Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 26.09.2015

(...) Seien Sie aber versichert, dass wir mit Hochdruck an der Änderung gearbeitet haben und die VO in Kürze in Kraft treten kann. In jedem Fall werden die entsprechenden (Nach)-Zahlungen, insbesondere natürlich auch für die Teilzeitkräfte, so zeitnah wie möglich veranlasst. (...)

Portrait von Heiner Scholing
Antwort von Heiner Scholing
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2015

(...) Einrichtungen von Dokumentationsstätten setzen voraus, dass es in den Kommunen Bestrebungen dahingehend gibt. Zur Einrichtung von Dokumentationsstätten am Bückeburg bei Hameln und zum Winklerbad in Bad Nenndorf ist uns diesbezüglich nichts bekannt. (...)

Frauke Heiligenstadt
Antwort von Frauke Heiligenstadt
SPD
• 20.09.2015

(...) Diese Verordnung habe ich schnellstmöglich auf den Weg gebracht, aber es gibt klare Verfahren, die eine Verordnungsänderung nicht innerhalb von wenigen Wochen ermöglichen. (...) Die Niedersächsische Landesregierung hat am 18.8.2015 die Änderung der Arbeitszeitverordnung für die Beamtinnen und Beamten an öffentlichen Schulen auf den Weg gebracht. (...)

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