Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Cordula M. • 05.04.2011
Antwort von Sigrid Rakow SPD • 05.04.2011 (...) Passend zu den Rahmenrichtlinien werden die Schulbücher geschrieben. Dann ist es Aufgabe der Lehrkräfte die Inhalte kindgerecht aufzubereiten, das ist sicher häufig keine leichte Aufgabe, aber ich gehe davon aus, dass sich die Lehrkräfte viel Mühe geben und dass es meistens auch gelingt die Inhalte verständlich darzustellen. (...)
Frage von Hansjörg W. • 05.04.2011
Antwort von Gudrun Pieper CDU • 05.04.2011 (...) Dieser beläuft sich im Westen auf 7,79 Euro pro Stunde. Gleichzeitig hat das Parlament ein Gesetz gegen den Missbrauch der Leiharbeit verabschiedet. (...)
Frage von Hansjörg W. • 05.04.2011
Antwort von Dieter Möhrmann SPD • 06.04.2011 (...) Ab Mai gilt dann die Untergrenze von 7,79 Euro nach meiner Kenntnis. Dabei ist es leider unerheblich, welche Höhe ich für angemessen halte, dies ist sicher auch abhängig von den Tariflöhnen der jeweiligen Branche, deshalb gehe ich davon aus, dass der von Ihnen genannte Stundenlohn von 8,80 Euro angemessen ist. (...)
Frage von Nikolaus Salzmann, Dr. m. • 04.04.2011
Antwort von Jörg Bode FDP • 30.06.2011 (...) Gemäß Nrn. 8.1.2.2 und 8.1.2.5 der Antikorruptionsrichtlinie sind Sponsoringmaßnahmen vollständig und abschließend aktenkundig zu machen sowie zusätzlich mit einem Wert ab 1 000 Euro im Einzelfall in dem auf die Annahme folgenden Kalenderjahr zu erfassen und dem Ministerium für Inneres und Sport zur Veröffentlichung im Internet auf der Seite des Finanzministeriums zuzuleiten. So ist gewährleistet, dass die Öffentlichkeit von den Einzelheiten des Sponsorings erfährt. (...)
Frage von Christine S. • 03.04.2011
Antwort von David McAllister CDU • 18.04.2011 (...) Sie haben aufgrund der Nähe des Bombenabwurfplatzes "Nordhorn Range" zum Kernkraftwerk Emsland Ihre Besorgnis bezüglich des Absturzes einer tief fliegenden Militärmaschine geäußert. Für Ihre Nachfrage habe ich vor dem Hintergrund der Katastrophe in Japan Verständnis. (...)
Frage von Thomas N. • 03.04.2011
Antwort von Angelika Jahns CDU • 13.04.2011 (...) Das Tragen dieser Namensschilder erfolgt jedoch – wie in anderen Bundesländern auch – auf freiwilliger Basis. Das Tragen von Namensschildern oder Identifizierungsschildern kann auch die Privatsphäre der Polizeibeamten betreffen. Repressalien gegen Beamte sind nie ausgeschlossen. (...)