Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars Z. • 09.04.2012
Antwort von Björn Thümler CDU • 30.04.2012 (...) Es geht nicht um eine Verhinderung des freien Internets - soweit man von einem "freien Internet" überhaupt sprechen kann. In einem schwer fassbaren Bereich, wie dem des Internets, in dem sich diverse gegenläufige Interessen gegenüber stehen, ist es daher umso wichtiger, einen adäquaten und fairen Ausgleich zwischen den Wünschen des Gemeinwohls und des Urheberrechtes zu schaffen. Und dies schafft das ACTA-Abkommen. (...)
Frage von Finn L. • 03.04.2012
Antwort von Meta Janssen-Kucz Bündnis 90/Die Grünen • 21.05.2012 (...) neu bewertet werden muss. Dieser Aufgabe haben sich nicht nur die Grünen gestellt, sondern auch z.B. die Landesregierung von Niedersachsen den sie schreibt selbst in der Antwort zu unserer Anfrage "Wie viele Waffen gibt es in Niedersachsen? Wie sind die Ergebnisse nach den letzten Waffenrechtsänderungen?" - Drs. (...)
Frage von Peter G. • 03.04.2012
Antwort von Meta Janssen-Kucz Bündnis 90/Die Grünen • 21.05.2012 (...) Für Alle gilt es die Interessen der Allgemeinheit vor unrechtmäßiger und unqualifizierter Nutzung von Waffen, die in der Konsequenz zu erheblichen Verletzungen und nicht wieder gutzumachenden Schäden führen kann zu schützen und dabei den Sportschützen weitestgehend gerecht zu werden. Im Rahmen einer solchen Abwägung müssen in einem Rechtsstaat manchmal auch Einschränkungen hingenommen werden. (...)
Frage von Stephan H. • 03.04.2012
Antwort von Meta Janssen-Kucz Bündnis 90/Die Grünen • 21.05.2012 (...) Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Verschärfung des Waffenrechts in 2009 zwingend notwendig war und das die Sicherheit bei dem Umgang mit Waffen Priorität hat und somit regelmäßig betrachtet und ggf. neu bewertet werden muss. (...)
Frage von Tilo A. • 26.03.2012
Antwort ausstehend von Stefan Schostok SPD Frage von alma T. • 26.03.2012
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 25.04.2012 (...) noch wird in Deutschland nicht nach einem neuen Standort für ein Atommüll-Endlager gesucht. Wir wollen aber einen Neuanfang in Form einer ergebnisoffene Suche mit echter Bürgerbeteiligung, bei der - gestützt auf nachvollziehbare Kriterien - mehrere Standorte miteinander verglichen werden. Untersuchungswürdige Gesteinsvorkommen in ganz Deutschland müssen dabei einbezogen werden. (...)