Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Vanessa Z. • 16.05.2012
Antwort von Grant Hendrik Tonne SPD • 25.05.2012 (...) Die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen haben in mehreren Debatten im Landtag seit 2005 versucht die von Ihnen angesprochene Familie zu unterstützen, bzw. die Abschiebung zu verhindern. Auch weiterhin werden wir uns für eine Rückkehr von Frau Salame und ihren Kindern einsetzen, denn es besteht eine moralische Verpflichtung die Familie wieder zusammenzuführen. (...)
Frage von Vanessa Z. • 16.05.2012
Antwort von Stefan Wenzel Bündnis 90/Die Grünen • 16.05.2012 (...) ich danke Ihnen herzlich für Ihr Schreiben und Ihr Engagement für die Familie Salame/Siala. Auch mir liegt das Schicksal von Gazale Salame sehr am Herzen, zu deren Mann Ahmed Siala Abgeordnete unserer Fraktion in persönlichem Kontakt stehen und den unsere Fraktion nach Kräften unterstützt. Nicht nur finanziell im Rahmen unserer "Grünen Hilfe" sondern auch mit Rat und Tat setzen wir uns, oft in Kooperation mit dem Flüchtlingsrat, für ihn, Gazale und ihre Kinder ein. (...)
Frage von Vanessa Z. • 16.05.2012
Antwort ausstehend von Björn Thümler CDU Frage von Vanessa Z. • 16.05.2012
Antwort von Ulf Thiele CDU • 25.05.2012 (...) Das deutsche Asyl- und Aufenthaltsrecht hält für die Betroffenen eine Vielzahl von juristischen und politischen Einspruchsmöglichkeiten bereit, die trotz schwerwiegender Mängel ein Aufenthaltsrecht begründen können. Die Härtefallkommission ermöglicht trotz Feststellung einer Ausreiseverpflichtung eine weitere Prüfung des Falles. (...)
Frage von Vanessa Z. • 16.05.2012
Antwort von Detlef Tanke SPD • 16.05.2012 Im Rahmen unserer abgestimmten Arbeitsteilung innerhalb der SPD-Fraktion hat unsere örtliche Landtagsabgeordnete, Jutta Rübke, ihr Begehren unterstützt.
Beste Grüße
Detlef Tanke
Frage von Vanessa Z. • 16.05.2012
Antwort ausstehend von Sabine Tippelt SPD