Sehr geehrter Herr Wick,
vielen Dank für Ihre Frage. Da eine Beantwortung auf abgeordnetenwatch.de aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich ist, möchte ich Sie bitten, Ihre Frage erneut an folgende e-mail-Adresse zu senden:
(...) es wäre auf jeden Fall falsch, nur nach einem Gesichtspunkt die Frage der Elbvertiefung zu entscheiden. Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit sind zwei Seiten einer Medaille. (...)
(...) Die Antwort des Wirtschaftsministers empfinde ich als nicht befriedigend. Die durch den Winter verursachten Infrastrukturprobleme sowie die Streckenbedienung durch einen neuen Betreiber sind die Hauptgründe für die zahlreichen Probleme, die die Pendler mit der NordWestBahn auf der Strecke zwischen Bremerhaven und Bremen beschreiben. Das meint jedenfalls die Landesregierung. (...)
(...) Zusammenfassend kann ich Ihre Frage so beantworten: Frau Aigner hat alle Vorschläge seitens des Landes Niedersachsen angenommen, gelobt und auch die EU hat die Vorgehensweise als vorbildhaft bewertet. Dennoch haben wir noch eine Forderung von allen Seite noch nicht beantwortet bekommen: Einfärbung der Öle! (...)
(...) ich werde wie abgesprochen weitere Gespräche führen. Politisch beschließen können wir einen solchen Verbund nicht. (...)
(...) Dazu möchte ich Ihnen folgendes sagen: Wenn für die Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule in den beiden Gemeinden die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, wird es sicher eine Genehmigung geben. Nach meiner Kenntnis sind die Voraussetzungen für eine Fünfzügigkeit aber nicht erreicht. (...)