Frage an Gudrun Pieper von Ruth W. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrte Frau Piepewr,
ich versuche es erneut, weil meine erste Nachricht nach Meinung der Moderatoren nicht genügend Frageformat hatte.
Wie können Sie auf die Frau Ministerin Ilse Aigner bezüglich des Futtermittelskandals Einfluß nehmen, damit derartige Futtermittelmischungen (Industriefett) nicht produziert werden und in den Handel gelangen?
Wie können Sie Frau Aigner davon überzeugen, daß Gras fressende Tiere nicht mit Maschinenöl, Abfallöl und Abfallfetten gefüttert werden?
Welchen Einfluß können Sie auf regierungsbildende Stellen nehmen,. damit Fachleute an der Spitze eines Ministeriuns stehen und nicht z.B. Radio.-u. Fernsekmechaniker wie Frau Aigner.
Mit freundlichem Gruß
Ruth Wunderlich
Sehr geehrte Frau Wunderlich,
ich bedanke mich für Ihre Anfrage und fasse sie folgendermaßen zusammen:
Zu Frage 1 und 2:
Das Bundesministerium für Landwirtschaft (also auch Frau Aigner) hat den 10 Punkte Katalog des Landes Niedersachsen angenommen, indem der Verbraucherschutz optimiert werden soll. Zusätzlich haben wir im Niedersächsischen Landtag unter der Drucksache 16/3267 einen Antrag eingebracht, der den Verbraucherschutz nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler (EU) Ebene verbessert. Dieser Antrag wird zZ im Fachausschuss diskutiert und ich hoffe, spätestens im März Plenum verabschiedet. Ausführliche Informationen hierzu können Sie unter http://www.landtag-niederschsen.de ; http://www.laves.niedersachsen.de ; http://www.ml.niedersachsen.de erhalten.
Zusammenfassend kann ich Ihre Frage so beantworten: Frau Aigner hat alle Vorschläge seitens des Landes Niedersachsen angenommen, gelobt und auch die EU hat die Vorgehensweise als vorbildhaft bewertet. Dennoch haben wir noch eine Forderung von allen Seite noch nicht beantwortet bekommen: Einfärbung der Öle! Wir sehen es als dringend erforderlich an, dass technische Öle durch Färbung erkennbar gemacht werden müssen. Ich denke, hier werden wir aber demnächst eine Eingung erzielen.
Zur Frage 3: die Benennung von MinisterInnen obliegt jeweils dem Ministerpräsidenten eines jeweiligen Bundesland oder der Bundeskanzlerin für die Bundesregierung. Hierauf haben wir keinen Einfluss.
Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen ausreichend beantwortet habe und verbleibe
Mit freundlichen Grüßen
Gudrun Pieper
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