Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Suhr
Antwort von Jürgen Suhr
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.08.2011

(...) Das Recht auf freie Schulwahl darf nicht angetastet werden. Daher sollten nach meiner Auffassung bei der Schülerbeförderung die Kosten generell bis zur zumutbaren Schulweglänge erstattet werden. Die derzeitige Regelung benachteiligt die Eltern und Kinder, die sich eine Übernahme der Fahrtkosten nicht leisten können. (...)

Portrait von Frank Nieswandt
Antwort von Frank Nieswandt
DIE LINKE
• 15.08.2011

(...) Dafür muss dieser die entsprechenden Mittel aufbringen, die er über die Kreisumlage von den Städten und Gemeinden bekommt. Wenn der Einsatz von Schneezäunen von den Fachleuten der Kreisstraßenmeisterei als effizientes Mittel angesehen wird um dieses Problem in den Griff zu bekommen, werde ich mich für die entsprechende Ausstattung einsetzen.

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