Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Sebastian Busch
Antwort von Sebastian Busch
SPD
• 08.10.2018

(...) gegen die Schließung des Krankenhauses in Bad Schwalbach habe ich mit demonstriert und habe bei der Kundgebung in Bad Schwalbach klar hervorgehoben, warum ich gegen die Schließung bin und den Betreiber in der Pflicht sehe, den Standort zu halten. Bereits durch den Wegfall der Geburtsstationen in Nastätten und in Rüdesheim wissen wir, wie weit die Wege werden, wenn lokal keine Versorgung zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Björn Sommer
Antwort von Björn Sommer
FDP
• 04.10.2018

(...) die Schließung der Helios-Kliniken ist das Ergebnis des im Jahr 2015 von der großen Koalition im Bundestag beschlossenen Krankenhausstrukturgesetzes sowie des in der Folge auf Landesebene aufgelegten Krankenhausstrukturfonds mit dem die Schließung von Krankenhäusern finanziell gefördert wird. Wenn private Betreiber von öffentlicher Seite solche Angebote bekommen, darf man sich nicht wundern, wenn diese dann auch angenommen werden. (...)

Portrait von René Rock
Antwort von René Rock
FDP
• 17.10.2018

(...) von dem Fahrverbot sind allein in Frankfurt rund 100.000 Autobesitzer betroffen. Für viele Bürger ist das Auto wichtig, um mobil zu sein können, um zum Arzt oder zur Kita zu kommen oder um die Einkäufe der Familie besorgen zu können. (...)

Portrait von Matthias Büger
Antwort von Matthias Büger
FDP
• 02.10.2018

(...) wir Freien Demokraten unterstützen die Fortführung des bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts, der in Kooperation mit dem DİTİB Landesverband Hessen und Ahmadiyya Muslim Jamaat in der Bundesrepublik Deutschland e.V. realisiert wird. (...)

E-Mail-Adresse