Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Spies
Antwort von Thomas Spies
SPD
• 09.01.2009

(...) Sie haben recht: als man 1946 die Hürden für Volksentscheide einführte, war man noch sehr vorsichtig, um Demagogen keinen Raum zu bieten. Das ist heute sicher anders, deshalb unterstütze ich eine deutliche Absenkung der Hürden für Volksentscheide entschieden. Was die Leute selber entscheiden wollen, das sollen sie auch selbst entscheiden. (...)

Antwort von Aloys Lenz
CDU
• 09.01.2009

(...) Einer Schaffung von Elite-Gymnasien in der Breite stehe ich eher skeptisch gegenüber, da sie wohl auch auf Kosten der Schülerinnen und Schüler gehen würden. (...) 3) Die CDU in Hessen akzeptiert die Abschaffung der Studiengebühren im letzten Jahr und wird in der kommenden Legislaturperiode keinen neuen Anlauf starten, erneut Studienbeiträge zu erheben, um Ruhe in die Hochschulen einkehren lassen zu können. (...)

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