Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Jörg Hildebrandt
CDU
• 22.01.2008

(...) Was die Frage nach den Republikanern betrifft kann ich nur eines sagen. Eine große Volkspartei muss sich allen Fragen in der Gesellschaft stellen und Lösungen dafür anbieten. Nur wenn wir uns vor der Verantwortung drücken reden wir radikalen Parteien das Wort und treiben die Menschen in die Arme dieser Gruppen. (...)

Antwort von Wiebke Reich
FDP
• 18.01.2008

(...) Wir Liberale können das Nichtraucherschutzgesetz so wie es durchgesetzt wurde nicht hinnehmen und finden die Folgen, die für Kneipenbesitzer eintreten, ganz furchtbar. Wir setzen uns für eine Liberalisierung des geltenden Rechts nach spanischen Vorbild ein, der Kennzeichnungspflicht. (...)

Portrait von Michael Siebel
Antwort von Michael Siebel
SPD
• 17.01.2008

(...) Zum Thema Windenergiepark ist folgendes anzumerken: Der in der Beratung befindliche Flächennutzungsplan für Darmstadt sieht eine Fläche für einen Windenergiepark zwischen Arheilgen und Wixhausen (GSI) vor. Diese Fläche ist zwar umstritten, aber ich glaube, dass nach der Landtagswahl das von allen Beteiligten entspannter gesehen wird. (...)

Portrait von Ulrike Gottschalck
Antwort von Ulrike Gottschalck
SPD
• 19.01.2008

(...) Es wundert mich jedoch schon, dass Sie als Vorsitzender der Kaufunger-CDU diesen Weg nutzen. Die Menschen in der Region warten dringend auf den Ausbau der A44. Durch Planungsfehler der Landesregierung wurde der Ausbau immer wieder verzögert und die bisher gebauten 4 Kilometer wurden noch von Lothar Klemm planfestgestellt. (...)

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