Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sophia H. • 16.02.2024
Antwort von Dirk Bamberger CDU • 21.02.2024 Insbesondere gehört dazu die Frage, ob Datenschutzanforderungen möglicherweise teilweise außerhalb des direkten Schulbetriebs erfüllt werden könnten, um die Belastung der Schulen zu verringern.
Frage von Max H. • 15.02.2024
Antwort von Frank Lortz CDU • 22.02.2024 Eine abschließende Antwort kann ich Ihnen diesbezüglich nicht geben, da aktuell die Beratungen noch laufen.
Frage von Binh-Minh N. • 14.02.2024
Antwort von Anna Nguyen AfD • 20.02.2024 Wir stehen als AfD bei dieser Thematik für eine konsequente Umsetzung geltenden Rechts. Dies impliziert auch die forcierte Ausweisung ausländischer Straftäter.
Frage von Holger B. • 14.02.2024
Antwort ausstehend von Tobias Utter CDU Frage von Dietrich K. • 10.02.2024
Antwort ausstehend von Heike Hofmann SPD Frage von Martin G. • 10.02.2024
Antwort von Maximilian Schimmel CDU • 15.02.2024 Die Beihilfe ist ein wichtiger Baustein in der Unterstützung unserer Beamten. Hessen hat sich dabei bewusst gegen die optionale pauschale Beihilfe entschieden, da diese sich für die Betroffenen in der Regel als nachteilig und für den Landeshaushalt als belastend erweist.