Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger G. • 23.03.2016
Antwort von Ulrich Wilken DIE LINKE • 29.03.2016 (...) Das bedeutet aber nicht, dass man gegenüber den "Gefährdern" ohne Handhabe ist. Der Polizei stehen vielfältige Möglichkeiten zur Vorbeugung etwaiger Straftaten durch diese Personen zur Verfügung. (...)
Frage von Rüdiger G. • 23.03.2016
Antwort von Alexander Bauer CDU • 24.03.2016 (...) Wir müssen von über 400 potentiell gewaltbereiten Salafisten in Hessen ausgehen. (...) Zur Info: Wir stärken derzeit massiv unseren Verfassungsschutz. (...)
Frage von Rüdiger G. • 23.03.2016
Antwort von Florian Rentsch FDP • 14.04.2016 (...) die Vorkommnisse im vergangenen Jahr in Paris, in Ankara und Istanbul und jetzt in Brüssel haben gezeigt, dass die Gefährdung durch den islamistischen Terror alles andere als abstrakt ist. (...) in Hessen über das „Violence Prevention Network“) auszubauen, aber auch mit geheimdienstlichen Mitteln gegen Gefährder vorzugehen. (...)
Frage von Alfred H. • 13.03.2016
Antwort ausstehend von Jürgen Frömmrich Bündnis 90/Die Grünen Frage von Helmut B. • 08.03.2016
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir Bündnis 90/Die Grünen Frage von Claudia H. • 05.03.2016
Antwort ausstehend von Christian Heinz CDU