Frage von Dirk R. • 17.06.2011
Antwort von Jörg-Uwe Hahn FDP • 30.03.2012
Sehr geehrter Herr Rohpeter,
Sehr geehrter Herr Rohpeter,
(...) Die FDP-Fraktion im Hessischen Landtag steht hinter der gesetzlich verankerten allgemeinen Schulpflicht, die sowohl in der hessischen Landesverfassung als auch im hessischen Schulgesetz verankert ist. Diesbezüglich wurde auch im Rahmen der Gesetzesnovellierung das Schulgesetzes im Juni 2011 nichts geändert. (...)
(...) zur Zeit sehe ich keine Veranlassung die Schulpflicht in Hessen zu ändern. Wir haben eine große Schulvielfalt in Hessen. (...)
(...) Ich sehe die Hessische Polizei für diese Aufgabe nicht ausreichend gerüstet. Dabei geht es nicht in erster Linie um die technischen, sondern mehr die personellen Rahmenbedingungen. (...)