Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Lange
Antwort von Klaus Lange
DIE LINKE
• 14.02.2020

(...) die Elbtrasse war Thema von drei Anhörungen in der Volkshochschule West, an denen ich teilgenommen habe. Es ist dabei weder dem Umweltsenator, noch später den Bürgerschaftsabgeordneten und den Bürgerschaftskandidaten von Rot-Grün gelungen, mich von der Sinnhaftigkeit dieser voraussichtlich 200 Mio. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 17.02.2020

(...) Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist bezahlbarer Wohnraum für alle Hamburgerinnen und Hamburger ein zentrales Kernanliegen unserer Politik. Aus diesem Grund haben wir auch den Wohnungsbau und den Mieterschutz seit 2011 ins Zentrum unseres politischen Handelns gerückt. Der Bau ausreichender bezahlbarer Wohnungen und die Ausnutzung aller rechtlichen Möglichkeiten, um die Mietpreisentwicklung zu dämpfen, sind daher aus unserer Sicht zwei Seiten einer Medaille. (...)

Oliver Errichiello
Antwort von Oliver Errichiello
SPD
• 14.02.2020

(...) Meine „Neutralität“ beruht momentan noch auf mangelnder Sachkenntnis. Meine grundsätzliche Haltung ist, dass sämtliche Verkehrsträger zu fördern sind, die den Umstieg vom Individualverkehr auf den ÖPNV befördern. Dies unter der Berücksichtigung von ökologischen, aber auch ökonomischen Faktoren. (...)

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort von Peter Tschentscher
SPD
• 14.02.2020

(...) Ich habe auch persönlich mit keinem Vertreter der Warburg-Bank über ihre Steuerangelegenheiten gesprochen. Wir haben in Hamburg eine sehr konsequente Haltung in den Cum-Ex-Fragen. Unsere Finanzämter waren die ersten in Deutschland, die diese Strukturen schon seit 2010 ermittelt und sie erfolgreich bis zum Bundesfinanzhof verfolgt haben. (...)

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