Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

GutenTag.

(...) Sollte dieses einmal nicht der Fall sein, so bitten wir Sie, uns die Standorte zu benennen, damit wir möglichst schnell für Abhilfe sorgen können. Dass Wahlplakate zerstört werden und Überreste die Gegend verschmutzen, ist auch nicht in unserem Interesse. Vandalismus nimmt leider immer mehr zu. (...)

(...) Hinter den sogenannten Schlauampeln steckt ein System der intelligenten Verkehrsleitführung. Hamburg braucht eine intelligente Verkehrsführung durch Telematik (EDV-gestützte bedarfsabhängige Verkehrslenkung). (...)

Pressefreiheit ist ein hohes Gut mit Verfassungsrang. Bewerber für ein öffentliches Amt, insbesondere potentielle Abgeordnete und die sie tragenden Parteien, müssen es sich zu Recht gefallen lassen, durch die Medien kritisch beleuchtet zu werden. (...)

(...) Wir müssen Tiere als Mitgeschöpfe behandeln und achten. Aus diesem Grunde habe ich mich bei der Beratung des Hamburger Hundegesetzes gegen die Rasselisten und für Wesentests und Sachkundenachweis ausgesprochen. Da dies von der SPD nicht umgesetzt wurde, habe ich gegen das Gesetz gestimmt. (...)

(...) Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, dass ein Beauftragter oder eine Beauftragte für den Tierschutz eingesetzt wird. Des Weiteren wollen wir im Bund die demokratischen Mitwirkungsrechte anerkannter Tierschutzorganisationen stärken. (...)