Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietrich Wersich
Antwort von Dietrich Wersich
CDU
• 06.02.2015

(...) Ein generelles Recht auf Adoption kann es hier gar nicht geben, aber auch keinen generellen Ausschluss von Personen. (...) Rechtliche Regelungen, die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften schlechter stellen, werden wir beseitigen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2015

(...) Für Borgfelde und Teile Hamms haben wir bereits eine solche umfangreichen Prüfverfahren für eine entsprechende Verordnung als Vorschlag in die Bürgerschaft und in die Bezirksversammlung eingebracht, allerdings wurde dies jeweils von der SPD-Mehrheit abgelehnt. Abseits solcher Verordnungen, kann aber noch mehr getan, damit die Anwohnerinnen und Anwohner nicht durch hohe Mieten und Umwandlungen in Eigentumswohnungen verdrängt werden: 1. Gerade in Borgfelde ist durch den Neubau von sehr teuren Eigentumswohnungen die Gefahr gegeben, dass der Mietspiegel in den nächsten Jahren massiv ansteigt. (...)

Antwort von Manuela Pagels
DIE LINKE
• 10.02.2015

(...) das Thema um das Zentrum in Lokstedt ist mir, obwohl ich bislang nichts mit dem Regionalausschuss in Lokstedt zu tun hatte, bekannt. (...) Der Siemersplatz hat sich mit der weiteren Erhöhung des Verkehrs endgültig als Zetrum und Begegnungsraum disqualifiziert. (...)

Portrait von Anna Gallina
Antwort von Anna Gallina
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.02.2015

(...) auch Sozialer Wohnungsbau) mit attraktiven und den alltäglichen Bedarf deckenden gewerblichen Nutzungen im Bereich Behrmannplatz, ist aus unserer Sicht dringend eine beteiligungsorientierte Diskussion um die Steigerung der Aufenthaltsqualität im Bereich der Grelckstraße notwendig. Folgerichtig haben wir im Bezirk bereits beschlossen, dass auf der Grundlage der bisherigen Ergebnisse und Erfahrungen der durchgeführten Bürgerbeteiligung zu den Entwicklungsperspektiven für den Stadtteil Lokstedt bis zum Ende des ersten Quartals 2015 eine Beschlussvorlage erarbeitet werden soll, wie diese so fortgesetzt und weiterentwickelt werden kann, dass möglichst viele Bürger an der Entwicklung des Stadtteils Lokstedt in den nächsten fünf Jahren beteiligt werden können. (...)

Portrait von Carsten Ovens
Antwort von Carsten Ovens
CDU
• 10.02.2015

(...) die Bezirksversammlung Eimsbüttel hat sich auf Initiative der CDU-Fraktion in den letzten Jahren immer wieder mit dem Thema Zentrumsplanung für Lokstedt beschäftigt. Zuletzt war das Projekt mit angedachten Standort am Behrmannplatz im Rahmen der Verhandlungen zwischen SPD-Senat, Bezirksamt und dem Deutschen Roten Kreuz gescheitert - soweit bekannt lag es an unterschiedlichen finanziellen Vorstellungen. (...)

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