(...) fällt in die Kompetenz des Bundestages. Für Hamburg bleibt nur der Weg über eine Initiative im Bundesrat. Dafür werde ich mich im Falle einer Wahl in die Bürgerschaft einsetzen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolf M. • 08.02.2015
Antwort von Peter-Uwe Becker CDU • 08.02.2015
Frage von Wolf M. • 08.02.2015
Antwort ausstehend von Susanne Schütt CDU
Frage von Wolf M. • 08.02.2015
Antwort von Wolfhard Ploog CDU • 09.02.2015
(...) Ich sehe keine Veranlassung, eine Änderung der jetzigen Form des Religionsunterrichts anzustreben. (...)
Frage von Wolf M. • 08.02.2015
Antwort von Ingo Lembke Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2015
(...) Ich bin für ein gutes Zusammenwirken von Zivilgesellschaft und Politik. Die Kirchen und andere Religionsgemeinschaften sind wichtige player der Zivilgesellschaft. Insofern sind die Verträge ein wichtiges Instrument der gedeihlichen Zusammenarbeit, die ich nicht missen möchte. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 08.02.2015
Antwort von Olaf Scholz SPD • 10.02.2015
(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)
Frage von Friedemann S. • 08.02.2015
Antwort ausstehend von Peter Klaue AfD