Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Ingo Lembke
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2015

(...) Ich bin für ein gutes Zusammenwirken von Zivilgesellschaft und Politik. Die Kirchen und andere Religionsgemeinschaften sind wichtige player der Zivilgesellschaft. Insofern sind die Verträge ein wichtiges Instrument der gedeihlichen Zusammenarbeit, die ich nicht missen möchte. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 10.02.2015

(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)

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