Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hajo Q. • 08.02.2015
Antwort von Gudrun Schittek Bündnis 90/Die Grünen • 10.02.2015 (...) Das wollte Hamburg damals nicht. Für mich ist das ein Beispiel jahrzehntelanger verfehlter Verkehrspolitik des SPD Senats, der eine Kirchturmpolitik zu betreibt und keine Rücksicht auf die Anliegen seiner Nachbarn nimmt. Der SPD Senat agiert immer noch nach dem Motto "Wohnen und Arbeiten *in *Hamburg", damit die Steuereinnahmen in der Stadt bleiben. (...)
Frage von Hajo Q. • 08.02.2015
Antwort von André Trepoll CDU • 09.02.2015 (...) Für den Abschnitt der A 26-Ost hat das Planfeststellungsverfahren noch nicht begonnen. Grundsätzlich halte ich den Bau der A 26 für den Süderelberaum für dringend geboten, da nur so, eine dringend benötigte Entlastung der B73 erreicht werden kann. Ansonsten werde ich mich persönlich für einen entsprechenden Schutz der Wohn- und Naturschutzgebiete vor Lärm- und Abgasen selbstverständlich einsetzen und darauf achten, dass dieser auch entsprechend gewährleistet ist. (...)
Frage von Hajo Q. • 08.02.2015
Antwort von Brigitta Schulz SPD • 10.02.2015 (...) Der Bau der A26 ist für den Süderelberaum ein wichtiges infrastrukturelles Vorhaben. Wer - wie u.a. (...)
Frage von Ernst M. • 08.02.2015
Antwort von Dennis Gladiator CDU • 09.02.2015 (...) In diesem Zusammenhang ist es auch wichtig, dass die von der SPD eingeführte Gebührenpflicht auf P+R-Plätzen wieder abgeschafft wird. Die Gebührenpflicht macht den Umstieg vom Auto auf die Bahn unattraktiver. (...)
Frage von Hartmut B. • 08.02.2015
Antwort ausstehend von Martin Schäfer SPD Frage von Hartmut B. • 08.02.2015
Antwort von Friederike Föcking CDU • 10.02.2015 (...) Alltagsbegleiter und zusätzliche Betreuungskräfte sind derselbe Begriff für eine Ergänzung der Pflege in voll- und teilstationären Einrichtungen. Seit dem 1. (...)