Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Soeren Rybka
Antwort von Soeren Rybka
FDP
• 21.01.2015

(...) Grundsätzlich ist eine qualifizierte Zuwanderung eine Bereicherung für unser Land und unsere Kultur. Die FDP hat hat erst kürzlich ein Konzept für gesteuerte Zuwanderung vorgelegt, wonach ein Punktesystem qualifizierten Fachkräften die Einwanderung und Integration in Deutschland ermöglichen soll. In diesem Punktesystem soll der Bildungsgrad, Sprachkenntnisse und der Fachkräftebedarf am Arbeitsmarkt eine entscheidende Rolle spielen. (...)

Portrait von Andreas Dressel
Antwort von Andreas Dressel
SPD
• 21.01.2015

(...) Dass die Verkehrssituation baustellenbedingt für Autofahrer und Anwohner in einigen Bereichen unserer Stadt aktuell belastend ist, soll nicht in Abrede gestellt werden - im Kern geht es bei den meisten Baustellen allerdings um die Beseitigung eines Sanierungsstaus, den uns CDU-geführte Vorgängersenate hinterlassen haben. Wir wollen - sicher mit verbesserter Bürgerbeteiligung und noch besserer Information - das Busprogramm auch nach der Wahl weiter umsetzen, stellen uns aber natürlich der Diskussion insgesamt und auch jeweils vor Ort. Auch wird sich die Bürgerschaft nach der Wahl abschließend mit der Volksinitiative befassen; die Anhörung hatten wir noch vor der Wahl ermöglicht. (...)

Portrait von Marcus Frowerk
Antwort von Marcus Frowerk
DIE LINKE
• 22.01.2015

(...) Baugründe in Flußnähe sind natürlich schwieriger sind als andere, und daß insbesondere die Schienenanbinbung einer Flußinsel schwieriger ist als andere Strecken, liegt auf der Hand. (...) Besonders zu Wilhelmsburg sieht de Planung der U4 momentan einen Bogen vor, um auch von der S-Bahn-Station weiter entfernte Anwohner in Fußreichweite an den schienengebundenen ÖPNV anzubinden, wodurch ein klarer Gewinn in der Mobilität entsteht. (...)

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