Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Behrens
Antwort von Rainer Behrens
DIE LINKE
• 11.02.2015

(...) Wir sind die einzige Partei, die diesen Stellenkürzungen ständig entgegentritt. Alle anderen Parteien verstecken sich hinter der Schuldenbremse und bezeichnen den Abbau des öffentlichen Dienstes als notwendig. Das Beschäftigungsprogramm der Linken setzt auch auf Dienstleistungen des Staates und mit öffentlicher Nachfrage. (...)

Portrait von Mehmet Yildiz
Antwort von Mehmet Yildiz
parteilos
• 04.02.2015

(...) Die Fragen zu Bürgerrechten von psychisch kranken Personen betreffen insbesondere den Bundesgesetzgeber. Deshalb beziehe ich mich bei der Beantwortung der Frage auch auf unsere Partei als Ganzes. (...)

Antwort von Bernd Schrum
SPD
• 09.02.2015

(...) ich bin dafür, das Radfahrer grundsätzlich auf der Straße fahren, außer auf Land- und Bundesstraßen. An den Land- und Bundesstraße müssten die Radwege so hergerichtet werden, so das die Radfahrer ihn sicher und mit Spaß nutzen können. Die übrigen Straßen sollten derart gestaltet werden das der vorhandene Raum für alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt aufgeteilt wird, das bedeutet die Fahrbahnen werden auf die Mindestbreite reduziert, ein Fahrradstreifen aufgetragen und die Fußwege verbreitert. (...)

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