Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Eckleben
Antwort von Jens Eckleben
AfD
• 26.01.2015

(...) Meiner Meinung nach erleben wir in einigen Bereichen eine zunehmende Verwahrlosung und Respektlosigkeit, sowohl gegenüber der Polizei wie fremdem Eigentum. Es geht beim Thema Innere Sicherheit nicht ausschließlich um Vandalismus und illegale Graffiti, sondern um den gesamten Bereich der Kriminalität. (...)

Portrait von Dennis Gladiator
Antwort von Dennis Gladiator
CDU
• 25.01.2015

(...) mit Ihrer Nachfrage sprechen Sie eine neue Thematik an. Die jetzt eingeführte Schuldenbremse soll die staatliche Ausgabensituation kontrollieren und zwar unter den jeweils gegebenen Einnahmesituation. So soll verhindert werden, dass der Staat mehr ausgibt als er einnimmt und Schulden zu Lasten der kommenden Generationen macht und das unabhängig davon, wie hoch die Steuereinnahmen sind. (...)

E-Mail-Adresse