Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara U. • 24.01.2015
Antwort von Jens Eckleben AfD • 26.01.2015 (...) Meiner Meinung nach erleben wir in einigen Bereichen eine zunehmende Verwahrlosung und Respektlosigkeit, sowohl gegenüber der Polizei wie fremdem Eigentum. Es geht beim Thema Innere Sicherheit nicht ausschließlich um Vandalismus und illegale Graffiti, sondern um den gesamten Bereich der Kriminalität. (...)
Frage von Bernhard C. • 23.01.2015
Antwort von Dennis Gladiator CDU • 25.01.2015 (...) mit Ihrer Nachfrage sprechen Sie eine neue Thematik an. Die jetzt eingeführte Schuldenbremse soll die staatliche Ausgabensituation kontrollieren und zwar unter den jeweils gegebenen Einnahmesituation. So soll verhindert werden, dass der Staat mehr ausgibt als er einnimmt und Schulden zu Lasten der kommenden Generationen macht und das unabhängig davon, wie hoch die Steuereinnahmen sind. (...)
Frage von Justus B. • 23.01.2015
Antwort von Michael Kruse FDP • 23.01.2015 (...) Ja, das Zweite-Reihe-Parken ist ein großes Problem speziell in der Papenhuder Straße, auch im Hofweg. Deshalb spreche ich mich dafür aus, hier regelmäßiger zukontrollieren. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 23.01.2015
Antwort ausstehend von Frederik Schneider SPD Frage von Klaus-Peter S. • 23.01.2015
Antwort ausstehend von Armita Kazemi SPD Frage von Klaus-Peter S. • 23.01.2015
Antwort ausstehend von Ralf Meiburg SPD