Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gaby S. • 09.02.2011
Antwort von Wieland Schinnenburg FDP • 10.02.2011 (...) Die FDP setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass auch homosexuelle Paare ein Kind gemeinsam annehmen können. (...) Mir leuchtet nicht ein, warum Homosexuelle nicht in der Lage sein sollten, ein Kind verantwortungsvoll zu erziehen. (...) Allerdings kommt es bei allen Adoptionen, egal ob durch Heterosexuelle, Homosexuelle oder Alleinstehende, entscheidend darauf an, ob die Adoption dem Kind dient und zu erwarten ist, dass zwischen dem Annehmenden und dem Kind ein Eltern-Kind-Verhältnis entsteht. (...)
Frage von Klaus M. • 09.02.2011
Antwort ausstehend von Frank Schira CDU Frage von Fabian F. • 09.02.2011
Antwort von Kai Elmendorf Bündnis 90/Die Grünen • 10.02.2011 (...) Bei der Planung der Stadtbahn-Strecke sorgen wir dafür, dass alle interessierten Bürger in den Planungsprozess eingebunden sind. Hier will die GAL ein Bürgerforum einrichten, in dem die besten Lösungen gesucht werden. (...)
Frage von Klaus O. • 09.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 16.02.2011 (...) Das Prinzip ’Pay As You Go’ ist für mich das einzig sinnvolle, um den Haushalt zu konsolidieren. Damit wird festgelegt, dass kein Gesetz mit Mehrausgaben beschlossen werden darf, ohne dass gleichzeitig festgelegt wird, wo im Gegenzug eingespart wird. (...)
Frage von Ingrid H. • 09.02.2011
Antwort von Vasco Schultz DIE LINKE • 10.02.2011 (...) Es ist in der Tat ein großes Ärgernis, wie in Hamburg insbesondere in Zeiten des Wahlkampfes von Seiten bestimmter Medienkonzerne Politik gemacht wird. Das Hamburger Wochenblatt gehört dem Springer-Konzern und dessen politische Ausrichtung ist ja bekannt. (...)
Frage von Martina P. • 09.02.2011
Antwort von Thomas Michel Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2011 (...) Bei unserem Projekt "HVV für lau" - soll der öffentliche Nahverkehr gemeinschaftlich finanziert und gemeinnützig betrieben sein, wie es für Straßen schon immer üblich ist. Also alle, auch Unternehmen im Einzugsgebiet des HVV, zahlen eine Umlage und nutzen gemeinsam die vielfälltigen Angebote des Nahverkehrs. (...)