Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner R. • 19.01.2011
Antwort von David Perteck ÖDP • 21.01.2011 (...) Eine glaubwürdige und nachhaltige grüne Politik ohne Korruption und ohne Konzernspenden gibt es daher nur mit der ÖDP. In Kenntnis und Voraussicht der geschilderten Ereignisse und der gebrochenen Wahlversprechen in der schwarz-grünen Regierung bin ich 2008 selbst von den „Grünen“ zur ÖDP gewechselt. Denn insbesondere in Hamburg ist die ÖDP die beste grüne Alternative! (...)
Frage von Erich H. • 19.01.2011
Antwort von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.02.2011 (...) Nun zu Ihrer Frage: In Hamburg müssen mehr Wohnungen gebaut werden, als es heute der Fall ist. Wir streben eine jährliche Neubauleistung von ca. 6.000 Wohnungen an, rund ein Drittel davon sollen geförderte (Sozial-) Wohnungen sein. (...)
Frage von Rolf K. • 19.01.2011
Antwort von Anja Quast SPD • 09.02.2011 (...) Leider verfügt die Fachbehörde über keinerlei Kenntnisse, die uns weiterhelfen könnten. Dennoch werden wir die Verkehrsberuhigung in Duvenstedt und Wohldorf-Ohlstedt weiter verfolgen. (...)
Frage von Paul G. • 19.01.2011
Antwort von Wulf Beleites Die Linke • 19.01.2011 (...) als überzeugter Radfahrer sprechen Sie mir aus dem Herzen: Auch bin für eine Entschleunigung des Verkehrs und für die unbedingte Ampelphasenverlängerung. An einigen Orten in der Hamburger Innenstadt, an denen das "Diagonalgrün" bereits eingeführt worden ist, hat sich gezeigt, dass dies zu mehr Sicherheit für ALLE Verkehrsteilnhmer geführt hat. (...)
Frage von Olaf H. • 19.01.2011
Antwort von Ingo Egloff SPD • 20.01.2011 (...) Zur Frage der Energienetze hat der SPD-Landesvorstand vor kurzem einen Beschluss gefasst: Strategische Beteiligung an den Netzen, aber finanzierbar angesichts der Haushaltslage. Entsprechende Konsortial- und Konzessionsverträge der Stadt, die sicherstellen, dass die Energiewende auch eingeleitet wird. (...)
Frage von Hans-Georg M. • 19.01.2011
Antwort von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2011 (...) Wir sind gern bereit, die konkrete Linienführung einer Stadtbahn öffentlich zu diskutieren und alle Bedenken aufzunehmen. Mit diesem Ziel hatten wir bereits einen entsprechenden Senatsbeschluss erwirkt, der aber von der CDU nach dem Ende der Koalition nicht weiter verfolgt wurde. (...)