Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 15.02.2008

(...) Auch meine Tätigkeit als durchaus erfolgreicher Geschäftsführer und CEO in verschiedenen Unternehmensleitungen in Deutschland und den USA möchte ich nicht missen - das wird der Senatsarbeit zugute kommen. Der Erste Bürgermeister muss sein Senats-Team führen können. Als Chefredakteur und Herausgeber der ZEIT war dies die wesentliche Voraussetzung: Team-Arbeit zu organisieren. (...)

Portrait von Ingo Böttcher
Antwort von Ingo Böttcher
Einzelbewerbung
• 14.02.2008

(...) Und zumindest die Wirtschaftspolitik des derzeitigen Senats ist dann ja auch kaum von den Papieren aus der Kammer zu unterscheiden. Durch die Zwangsmitgliedschaft werden auf diese Weise alle Gewerbetreibenden als Unterstützer von Ansichten und Positionen herangezogen, die für viele von ihnen durchaus fragwürdig sind. Ein krasses Beispiel war die Ablehnung des Volksentscheids „Hamburg stärkt den Volksentscheid“ im September vergangenen Jahres. (...)

Antwort von Roland Schaeffer
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.02.2008

(...) den Samstag zu opfern käme mir nie in den Sinn. Daß das Abitur in 8 Jahren zum Streßprogramm für Kinder geworden ist, hat einen merkwürdigen Grund. Die Kultusminister haben sich darauf geeinigt, die Schulzeit um ein Jahr auf 8 Jahre zu verkürzen, aber die Zahl der Stunden, die eine Schülerin bis zum Abitur ableisten muß, gleich zu lassen. (...)

Portrait von Andy Grote
Antwort von Andy Grote
SPD
• 22.02.2008

(...) Wir halten die U4 für ein überdimensioniertes Verkehrsprojekt, dass kostenmäßig kaum zu kontrollieren ist und die Anbindung der HafenCity an den ÖPNV nur unzureichend leistet. Es werden mehrere hundert Millionen Euro (die Kostenschätzungen mussten mehrfach deutlich nach oben korrigiert werden) für gerade einmal zwei Stationen ausgegeben, mit denen viele Bereiche der HafenCity gar nicht angebunden werden. (...)

Portrait von Kurt Hansen
Antwort von Kurt Hansen
FDP
• 15.02.2008

(...) Wo bauliche Möglichkeiten bestehen, Raucher und Nichtraucher zu trennen, geht das Gesetz im Prinzip in Ordnung. Zur Einraum-Kneipe bzw Cafe ist das Gesetz nach unserer Auffassung verfassungswidrig, wir unterstützen ein Vorgehen wie jetzt in Rheinland – Pfalz. (...)

Portrait von Sylvia Canel
Antwort von Sylvia Canel
Neue Liberale
• 18.02.2008

(...) Die kleinen Einraumkneipen sollten selbst entscheiden dürfen, ob sie Raucher - oder Nichtraucherkneipe sein wollen. Das zu strikte Nichtraucherschutzgesetz bedroht die Existenz vieler Kneipenbesitzer, die nicht die Möglichlkeit haben einen separaten Raucherbereich einzurichten. Die Regelung in Spanien - Kneipen unter 100m² dürfen selbst wählen - finde ich in diesem Zusammenhang für angemessen und vertretbar. (...)

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