Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Hans-Jürgen K. • 17.02.2008
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 18.02.2008

(...) In den letzten Monaten sind die Beschwerden von Fußgängern und Radfahrern über unzureichend geschaltete Lichtzeichensignalanlagen (LSA) gestiegen. Insbesondere wird beklagt, dass an einzelnen Ampeln die Zeit für die Querung reduziert wurde und so gerade ältere und gehbehinderte Menschen Probleme bekommen haben. (...)

Antwort von Janine Vilter
Kusch
• 20.02.2008

(...) Derzeit geht es vielen Hamburger Bürgern so wie Ihnen.. Gespräche mit Bürgern an unseren Info-Tischen und bei unseren Veranstaltungen, zeigen auf, dass leider bei vielen Bürgern eine große Verunsicherung entstanden ist und zum Teil eine Überforderung, mit dem komplexen Wahlverfahren und den umfangreichen Wahlunterlagen umzugehen. Resignation darf nicht dazu führen, dass der Bürger an der Wahl nicht teilnimmt. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 21.02.2008

(...) Und an diesem Tag entscheidet sich, ob der (Ex-) Häftling gelernt hat, verantwortungsvoll mit seiner wieder gewonnenen Freiheit umzugehen, oder ob er weitere Straftaten mit weiteren Opfern begehen wird. Im Interesse des Schutzes der Bevölkerung vor Rückfallkriminalität muss die Zeit der Haft genutzt werden, um die Häftlinge auf den Tag ihrer Entlassung vorzubereiten und darauf hinzuwirken, dass sie künftig ein Leben ohne Straftaten führen. In diesem Sinne stellt der Strafvollzug eine Chance auch und gerade für den Opferschutz dar, die nicht ungenutzt bleiben darf. (...)

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