Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andy Grote
Antwort von Andy Grote
SPD
• 21.02.2008

(...) es ist richtig, dass wir uns für die Ausgabe der Lesegutscheine eingesetzt und auch mit bezirklichen Mitteln finanziell unterstützt haben, weil wir das für eine wirklich wichtige Sache halten. Wie die Verteilung nun im einzelnen organisiert wird, liegt letztlich in der Verantwortung der einzelnen Schulen. Ich kann deshalb hierzu leider keine allgemeingültige Antwort geben. (...)

Portrait von Katja Husen
Antwort von Katja Husen
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.02.2008

(...) Der Bau von neuen Kohlekraftwerken muss verhindert werden. Das von Vattenfall geplante Kohlekraftwerk in Moorburg würde den Hamburger CO2-Ausstoß auf einen Schlag um fast 40% erhöhe. Damit würden alle denkbaren Maßnahmen zur CO2-Einsparung zunichte gemacht. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 20.02.2008

(...) Vor allem aber war die Tendenz zu beobachten, dass viele "Fehlbeleger" aus ihren Wohnungen auszogen und dies ohnehin vorhandene Tendenzen verstärkte, wonach es in einigen Gebieten der Stadt immer mehr sozial schwache Menschen gibt und sozial stabilisierende Familien wegziehen. Die Fehlbelegungsabgabe war zwar nicht der einzige Grund für diese Tendenz, hat sie aber erkennbar verstärkt. An dieser Einschätzung hat sich bis heute nichts verändert, weshalb für die SPD die Wiedereinführung der Fehlbelegungsabgabe derzeit kein Thema ist. (...)

Portrait von Niels Böttcher
Antwort von Niels Böttcher
CDU
• 18.02.2008

(...) Ihre Einschätzung zur Mülltrennung kann ich nicht teilen. Die Bio-Tonne muss extra beantragt werden, da nicht überall die Möglichkeit besteht, diese Tonnen auf zu stellen. Im dicht besiedelten Gebiet im Eimsbütteler Kerngebiet fehlt es sogar oftmals an Möglichkeiten die Tonne für den Restmüll zu stellen. (...)

Portrait von Astrid Dahaba
Antwort von Astrid Dahaba
DIE LINKE
• 18.02.2008

(...) Eine Erklärung hätte ich dafür, dass es kaum gelbe Tonnen in Eimsbüttel gibt: Die Vermutung liegt nahe, dass es gerade im Kerngebiet sehr wenig Platz für eine Entsorgung gibt. Die meisten Müllcontainer stehen im Keller, dort ist wenig Raum für eine gelbe Tonne. (...)

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