Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Hiemer
Antwort von Frank Hiemer
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.02.2008

(...) Die von Ihnen gemachten Anregungen werden wir gern aufgreifen. In der neuen Legislaturperiode wird sich die GAL mit der Problematik in dem von Ihnen beschriebenen Gebiet intensiv befassen. Hilfreich ist sicherlich auch eine gemeinsame Ortsbegehung. (...)

Portrait von Herbert Otten
Antwort von Herbert Otten
Kusch
• 19.02.2008

(...) Aber die Springer-Zeitungen berichten nicht so gerne über uns, weil sie glauben, wir könnten Ole von Beust zu viele Stimmen „wegnehmen“. Abendblatt, Bild und WELT träumen von einer schwarz-grünen Koalition in Hamburg. Da passen wir Ihnen nicht ins Bild. (...)

Antwort von Uwe Heissler
DIE LINKE
• 19.02.2008

(...) im Hamburger Wahlkampf für die Abschaffung von Hartz IV ein, wir werden uns in der Hamburger Bürgerschaft dafür einsetzen, dass Hamburg eine entsprechende Bundesratsinitiative startet, denn nur auf der Bundesebene kann dieses Gesetz gekippt werden. Desweiteren sind wir für ein sofortiges Verbot von Zwangsumzügen von Hartz IV-Empfängern, die hohen Mieten und unrealistischen Vorgaben der Behörden machen es den Betroffenen unmöglich, wirklich bezahlbaren und menschenwürdigen Wohnraum zu finden. Persönlich bin ich auch für ein grundgesetzlich verbrieftes Recht auf eine Wohnung für jeden Menschen in der Bundesrepublik. (...)

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