Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Gundlach
Antwort von Holger Gundlach
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.01.2008

(...) auch mir ist aufgefallen, dass das Hamburger Abendblatt nicht darüber berichtet hat, was die CDU-Mehrheit an negativen Entscheidungen für Steilshoop getroffen hat. Es hat mich aber nicht wirklich überrascht. (...)

Portrait von Otfried Hilbert
Antwort von Otfried Hilbert
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.01.2008

(...) a. die Beteiligten in der Koordinierungskonferenz Steilshoop gegen diese Kürzungspolitik gewehrt und immer wieder konkrete Verbesserungen gefordert. Viele dieser Forderungen und Wünsche fanden auch Eingang in konkreten Anträgen der GAL in der Bezirksversammlung Wandsbek. (...)

Portrait von Cornelia Prüter-Rabe
Antwort von Cornelia Prüter-Rabe
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.01.2008

(...) Dass die integrative Gesamtschule Steilshoop vor dem Aus steht, ist ein Skandal und leider der desolaten Schulpolitik des Hamburger Senates zuzuschreiben. Die GAL hat bereits am 25. (...)

Portrait von Natalie Hochheim
Antwort von Natalie Hochheim
CDU
• 09.01.2008

(...) es ist richtig, dass sich die Hamburger CDU in den letzten Wochen und Monaten inhaltlich mit diesem Thema auseinander gesetzt hat. Das Ergebnis dieser ausführlichen Prüfung ist aber, dass wir gegen die Einführung einer Maut für Kraftfahrzeuge in der Hamburger Innenstadt sind! Nach unserer Auffassung würde eine City-Maut den Einzelhandel und die Handwerkbetriebe und damit den Hamburger Mittelstand zu stark belasten. (...)

Portrait von Gerlef Gleiss
Antwort von Gerlef Gleiss
DIE LINKE
• 13.01.2008

(...) Um diese wird sich Die Linke inner- und ausserhalb des Parlaments mit ihren Vorschlägen und Ideen bemühen. Behinderte Menschen brauchen ein wirksames Klagerecht, um sich auch juristisch gegen Diskriminierungen und Benachteiligungen wehren zu können. Vor allem brauchen sie aber nicht nur mehr Rechte, sondern mehr Teilhabemöglichkeiten und Chancengleichheit. (...)

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