Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Carsten Lüdemann
CDU
• 15.01.2008

(...) Grundsätzlich stimme ich Ihnen zu. Der Bereich der von Ihnen genannten "Krokuswiese" zwischen Rathaus und Bauamt in Harburg ist ein Gebiet, das wir erhalten müssen. Insoweit habe ich die Prüfung von Alternativen für den Bau des Zentrums für Wirtschaft und Bauen (WBZ) immer unterstützt. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort von Ole von Beust
CDU
• 19.01.2008

(...) Unser Klimaschutzkonzept ist ein auf alle Wirtschaftsbereiche, auf die Verwaltung, Privathaushalte und auf Wissenschaft und Forschung bezogener Maßnahmenkatalog. Unser Kernziel ist es, bis 2012 den CO2-Ausstoß um 2 Millionen t zu senken. Spezifische Controllingverfahren sollen den Weg zu diesem Ziel begleiten. (...)

Antwort von Florian Klein
CDU
• 13.01.2008

(...) Nach meinen Informationen wurde schon vor vielen Jahren ein Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der HEW, heute Vattenfall, geschlossen, der sich auf den Bau eines Kohlekraftwerks in Moorburg bezog. Anders kann ich mir auch nicht erklären, warum der Bebauungsplan ebenfalls einen Kraftwerksbau ausweist. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort von Jens Kerstan
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.01.2008

(...) Wir Grüne sind der festen Auffassung, dass Hartz IV große Mängel hat und stark verbesserungsbedürftig ist. Deshalb wollen wir z.B. den Regelsatz auf 420 Euro erhöhen, um eine wirkliche Existenzsicherung zu ermöglichen, und einen höheren Vermögensbetrag für die Altersvorsorge vor dem Zugriff der Arbeitsagentur zu schützen. (...)

Frage von Niels B. • 09.01.2008
Dr. Eva Gümbel (C) Daniela Möllenhoff
Antwort von Eva Gümbel
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.01.2008

(...) Für den Bereich Verkehr halten wir das Konzept von shares space für zukunftsweisend. Hier wird für einen Straßenraum gemeinsam mit Anwohnern, Gewerbetreibenden und den Straßen- Rad- und Fußgängerraum nutzenden Menschen eine Vorstellung davon entwickelt, wie Verkehrsprobleme verkleinert werden können. Für den Bereich Mühlenkamp und den Fuhlsbüttler Erdkampsweg hat die Bezirksversammlung auf Initiative der GAL ein solches Verfahren in die Wege geleitet. (...)

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