Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang K. • 31.01.2008
Antwort von Carsten Lüdemann CDU • 18.02.2008 (...) Zu den von Ihnen genannten Einzelfällen kann ich nichts sagen. Grundsätzlich jedoch hat sich die Verfahrensdauer von Jugendstrafverfahren vor den Jugendrichtern des Amtsgerichts von durchschnittlich 4,7 Monaten im Jahr 2000 auf 3,5 Monate im Jahr 2007 verkürzt. Im selben Zeitraum nahm die durchschnittliche Verfahrensdauer vor den Jugendschöffengerichten von 5,5 auf 4,4 Monate ab. (...)
Frage von Verena de V. • 31.01.2008
Antwort von Christoph de Vries CDU • 31.01.2008 (...) Sie wissen Sie ja auch, dass die Neuregelung kürzere Tagesschichten als wichtiges Element des Arbeitsnehmerschutzes beihnhaltet. Dies bedingt wiederum weniger freie Ausgleichstage, was nach meiner Kenntnis Stein des Anstoßes seitens der Feuerwehrmitarbeiter ist. (...)
Frage von Sonja F. • 31.01.2008
Antwort ausstehend von Heidrun Kühn FDP Frage von Holger S. • 31.01.2008
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD Frage von Thorsten J. • 31.01.2008
Antwort von Olaf Harms DKP • 05.02.2008 (...) Daraus folgt, dass die Höhe einer Entschädigungsleistung unter gerechter Abwägung zu bestimmen ist. Vergleichbar kann herangezogen werden der Eigentümerwechsel bei einem Unternehmen. (...)
Frage von Carlos S. • 31.01.2008
Antwort ausstehend von Donald Scheffler FDP
