Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort von Dirk Kienscherf
SPD
• 23.11.2023

Gemäß § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 Nummer 3 der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-KritisV) gehört der Airport Hamburg nach der bundesgesetzlichen Definition nicht zur Kritischen Infrastruktur.

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort von Eva Botzenhart
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.12.2023

Unseres Wissens sind die Sanierungsarbeiten an den Landebahnen abgeschlossen und die Pistensperrungen beendet, die für die Veränderung gesorgt hatten. Aber es kommt weiterhin vereinzelt zu veränderten Start- und Landebedingungen durch andere Arbeiten, laut Auskunft des Flughafens.

Portrait von Rosa Domm
Antwort von Rosa Domm
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.11.2023

Wir beobachten Verhandlungen, die in den ersten beiden Runden von beiden Seiten konstruktiv geführt werden. Und das, obwohl die aktuelle Situation zwischen Reallohnverlusten durch hohe Inflation auf der einen Seite und angespannten Länderhaushalten auf der anderen Seite mal wieder hoch kompliziert ist.

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