Frage von Michael K. • 02.05.2024
Antwort ausstehend von Nils Hansen SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael K. • 02.05.2024
Antwort ausstehend von Sina Aylin Koriath Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Juliane Timmermann SPD
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Sören Schumacher SPD
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort ausstehend von Sina Aylin Koriath Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Siegfried S. • 01.05.2024
Antwort von Sina Imhof Bündnis 90/Die Grünen • 06.05.2024
Das Versammlungsrecht lässt sich nicht aufgrund bestimmter Meinungsäußerungen einschränken, es sei denn, diese sind nach dem Grundgesetz verfassungswidrig.